Dr. Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Netzausbau Schlüssel zum Zeitalter erneuerbarer Energien
Weg für Höchstspannungsleitung durch Thüringen frei
Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Donnerstag den weiteren Ausbau einer Höchstspannungsleitung durch Thüringen erlaubt. Der zügige Ausbau der Stromnetze sei die vordringlichste Aufgabe für den erfolgreichen Umbau der Energieversorgung, erklärte dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: „Hier muss schnell etwas geschehen, um die seit Jahren bestehenden Blockaden in vielen Teilen des Landes aufzulösen. Nicht nur der überschüssige Windstrom muss von Norddeutschland in die Verbrauchszentren im Süden transportiert werden. Auch die Stabilität der Stromnetze kann nur mit neuen Stromleitungen dauerhaft sichergestellt werden. Gerade die seit vielen Jahren geplante Nord-Süd-Trasse über Thüringen nach Bayern ist essenziell, um bei Abschaltung weiterer Kernkraftwerke in den nächsten Jahren einen Blackout zu verhindern. Darauf hatte auch die Bundesnetzagentur bereits im letzten Jahr in aller Deutlichkeit hingewiesen.“
Vor diesem Hintergrund sei es sehr zu begrüßen, dass das Bundesverwaltungsgericht den Weg für den Bau der national und europäisch wichtigen Höchstspannungsleitung durch Thüringen frei gemacht habe. Das Gericht habe bestätigt, dass die Leitung Vieselbach-Altenfeld im europäischen Verbundnetz und als nationale Kuppelleitung eine tragende Funktion habe. Der Stromnetzausbau sei „das Nadelöhr beim Umbau unseres Energiesystems. Wer A sagt und erneuerbare Energien haben will, muss auch B sagen und für den beschleunigten Ausbau der Netze sein. Wind- und Sonnenstrom zu produzieren, der nicht zu den Verbrauchern transportiert werden kann, ist nicht nur nutzlos und teuer, sondern gefährdet auch die Stabilität der Versorgungsnetze. Der Umstieg auf Erneuerbare ist ein Mammutprojekt und kann nur dann gelingen, wenn alle Beteiligten – Bürger, Wirtschaft und Politik – an einem Strang ziehen.“
Klar sei: Ohne ausreichende Akzeptanz in der Bevölkerung stehe das gesamte Vorhaben auf der Kippe. Daher sei es wichtig, nach Wegen zu suchen, wie die Bürger frühzeitig an den Planungsprozessen beteiligt werden könnten.