E-Wende in Gefahr?
Nach dem Umweltminister mahnt nun auch Wirtschaftsminister Rösler Realismus bei der Energiewende an. Die Regierung sorgt sich besonders um die Kosten. Opposition und Verbände kritisieren, die Regierung habe ein Jahr verschlafen und reagiere nun mit Selbstkritik.
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler mahnt bei der Energiewende gerade mit Blick auf die Kosten Augenmaß an. „Die Zeitachse und die Ziele für die Energiewende stehen. Aber wir müssen nachsteuern, wenn Jobs und unsere Wettbewerbsfähigkeit bedroht sein sollten“, sagte der FDP-Politiker der „Bild“. Die Bezahlbarkeit von Strom für Verbraucher und Unternehmen habe „oberste Priorität“.
Am Wochenende (14./15.07.2012) hatte bereits Bundesumweltminister Peter Altmaier erstmals Zweifel daran geäußert, dass sich alle Ziele der Energiewende erreichen lassen. Als Beispiel nannte er das Vorhaben, den Stromverbrauch bis zum Jahre 2020 um 10 Prozent zu senken. Aber die Bundesregierung betont zugleich, dass sie weiter fest hinter der Energiewende steht. Diese besteht zudem aus dutzenden Einzelzielen, wovon etwa der Ausbau erneuerbarer Energien im Plan ist.
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Regierung und Opposition stritten danach weiter über Aussichten und Kosten der Energiewende in Deutschland. Die Grüne Bärbel Höhn hielt der Bundesregierung vor, sie sei nicht genügend überzeugt. Erst habe sie die Energiewende blockiert, jetzt meldeten die Minister Altmaier und Rösler Bedenken an, ob sie gelinge, sagte Höhn auf Twitter. Dem Handelsblatt sagte Höhn, sie befürchte, dass gerade eine energiepolitische Rolle-rückwärts eingeleitet werde. Für SPD-Fraktionsvize Kelber (Online-Ausgabe Handelsblatt) war Rösler „schon immer gegen die Energiewende gewesen“ und habe den Stromkunden „unnötige Kosten in Milliardenhöhe“ verursacht. Dieser hatte der Bild-Zeitung gesagt, die Zeitachse und die Ziele der Energiewende stünden fest. Aber es müsse nachgesteuert werden, wenn Jobs und Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr geraten sollten. Bundesumweltminister Peter Altmaier hatte Bild am Sonntag unter anderem gesagt, für ihn habe es höchste Priorität, dass der Strom bezahlbar bleibe: „Wenn wir nicht aufpassen, dann kann die Energiewende zu einem sozialen Problem werden“.
->Quelle: Bild, BamS, Handelsblatt(-Online), weitere