Röslers Absage „stillos“ und „ungeschickt“
Unmittelbar vor der am 07.11.2012 beginnenden Dritten Jahreskonferenz der Desertec Industrie-Initiative im Auswärtigen Amt in Berlin sagte Bundeswirtschaftsminister Rösler überraschend seine Teilnahme ab. Gleichzeitig warnte er in der Neuen Osnabrücker Zeitung „vor zu viel Euphorie“ in Bezug auf den Wüstenstrom: Die Bundesregierung sei zwar grundsätzlich bereit, ein in Marokko geplantes Pilotprojekt zu unterstützen. Noch seien aber einige Fragen offen. Rösler meinte damit die „Herausforderung, die Netzstrukturen von Nordafrika nach Europa aufzubauen“. Ferner zähle zu den “grundlegenden Voraussetzungen für die Umsetzung das Einverständnis der Länder, in denen der Strom eingespeist wird”, erklärte der FDP-Vorsitzende. Zudem sei die europäische Zusammenarbeit in Sachen Wüstenstrom noch ungeklärt.
Teilnehmer der Dii-Konferenz reagierten mit Unwillen sowohl auf die Absage als auch auf Röslers Interviewaussagen. Eine solche Erklärung zu Beginn einer Erneuerbaren Energie-Konferenz in einem Bundesministerium sei „stillos“ oder „ungeschickt“- selbst wenn man einer solchen Meinung sei, halte man sie als verantwortlicher Ressortminister bis nach dem Ende eines solchen Treffens zurück. Der Minister habe „der Desertec-Vision Schaden zugefügt“, meinten andere, und damit auch seiner eigenen Reputation als Fachminister keinen Dienst erwiesen. Zudem habe er die Hoffnungen mancher teilweise von weither angereisten Konferenzteilnehmer enttäuscht, darunter Amtskollegen aus Malta und Tunis. Ausgerechnet in dem Augenblick, als der wiedergewählte Obama den Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe und den Einsatz für die Erneuerbaren Energien betont habe, wäre es politisch klüger gewesen, diesen Faden aufzunehmen, meinten andere.
Wenige Stunden vorher war noch aus Regierungskreisen verlautet, Deutschland sei bereit, den 600 Mio. Euro teuren Bau des Referenzprojekts in Marokko mit einem zweistelligen Millionen-Betrag zu unterstützen. Eine Absichtserklärung könne auf der Desertec-Jahrestagung in Berlin unterzeichnet werdend, wenn Spanien einsteige. Über Röslers Motivation wurde am Rand der Konferenz gerätselt. Vorab hatten mit Westerwelle und Altmaier bereits zwei weitere deutsche Minister ihre Teilnahme angesagt.
->Quelle: ho