SPD plant Überarbeitung der Grün-Strom-Förderung – Gabriel fordert Energieministerium
Die SPD will das Erneuerbare-Energien-Gesetz novellieren. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung erklärte Parteichef Sigmar Gabriel, angesichts steigender Strompreise bestehe die größte Gefahr für Wirtschaft und Arbeitsplätze in Deutschland darin, dass die Energiewende scheitere. Dann drohten die Kosten für Verbraucher und Industrie „zu explodieren“.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz sei einmal dazu erfunden worden, um alternative Energien aus einer Nische heraus zu helfen. „Bald sollen die erneuerbaren Energien aber den Großteil des Stroms stellen. Das passt aber überhaupt nicht mehr mit dem derzeitigen Strommarkt zusammen“.
Gabriel forderte wie SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück ein eigenes Energieministerium. „Zurzeit streiten sich sechs Bundesminister um die Zuständigkeit. Das Ergebnis: Es passiert gar nichts“, kritisierte Gabriel.
->Quellen: www.weltexpress.info; www.noz.de