„Chance verpasst – Bundesregierung hat keine Ahnung von den Energiekosten und wurstelt weiter“ – Solarify dokumentiert
Enttäuscht haben sich die Experten der SPD-Fraktion über die Antwort der Bundesregierung auf ihre Energieanfrage vom August 2012 geäußert: Solarify dokumentiert Anfrage, Antwort und Reaktion: Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion „Die Energiewende – Kosten für Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen“ (DS 17/12246) erklären die Mittelstandsbeauftragte für das Handwerk, Rita Schwarzelühr-Sutter, und der ernergiepolitische Sprecher der Fraktion, Rolf Hempelmann:
„Die Große Anfrage der SPD hat der Bundesregierung die Chance eröffnet, den Stand der Energiewende hinsichtlich der Kostenbelastung für die Verbraucherinnen, die Verbraucher und die Unternehmen darzustellen. Sie hätte mit Vergleichsrechnungen zeigen können, wie sich die Kostenbelastungen bei den unterschiedlichen Handlungsoptionen entwickeln und im Vergleich zur Situation ohne Energiewende verhalten hätten. Daraus hätten alle Akteure in der Politik und in der Energiewirtschaft konkrete Empfehlungen für die weiteren Schritte zur Vollendung der Energiewende ableiten können. Das Ziel ist doch, die Energiewende kosteneffizient zu gestalten. Der Erfolg und die Akzeptanz der Energiewende hängen maßgeblich von der Bezahlbarkeit der Energiewende ab. Dazu muss man aber die Kosteneffekte der einzelnen Maßnahmen und der zukünftigen Schritte kennen.“
Enttäuscht
„Die Antwort der Bundesregierung enttäuscht. Regelmäßig kann man lesen: Dazu habe die Bundesregierung keine Daten oder keine Erkenntnisse, sie mache sich vorliegende Analysen grundsätzlich nicht zu eigen, die Antwort würde umfangreiche Studien notwendig machen. Was soll das? Studien liegen vor, aber sie werden nicht genutzt. Wenn man Genaueres wissen wollte, müsste man das erforschen. Genau das hätten wir von einer Bundesregierung erwartet, die die Energiewende erfolgreich weiter entwickeln will. Dass sie weiß, was sie tut, welche Effekte dieses Tun hat und wohin uns die Energiewende führt.“