Energiewende oder Energiewendeende?

Avaaz und Deutsche Umwelthilfe: Last-Minute-Kampagne zur Wahl – Warnung vor Rollback

Mit einer Analyse zum aktuellen Stand der Energiewende und einer „Last-Minute-Aktion“ im Wahlkampf wollen die weltweit aktive Bürgerbewegung Avaaz und die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) bis zum Wahltag gemeinsam zur „Wahl der Energiewende“  motivieren. Um viele, insbesondere auch junge Wähler an die Urnen zu bringen, setzt Avaaz auf seine Kernkompetenz: Internetkampagnen. Dazu wird auch eine in Deutschland neuartige Facebook-App eingesetzt, die nach dem Vorbild der Wahlkampagne für US-Präsident Obama hunderttausende Bürger zum Wählen motivieren soll.

In der Analyse zum Stand der Energiewende wird gezeigt, wie Vertreter des Regierungslagers mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) an der Spitze versuchen, mit Hilfe der Stromkostendebatte und Mutmaßungen über den angeblichen, aber nicht belegbaren Niedergang der deutschen Industrie, Stimmung gegen die Energiewende zu machen. Der Bericht deckt im Detail auf, wie immer mehr Industriebetriebe von der Bundesregierung mit Milliardengeschenken zur Entlastung ihrer Stromrechnung bedacht werden – und die privaten Haushalte und der Mittelstand dafür zahlen. Im Ergebnis gibt es eine zweigeteilte Entwicklung: Die Strompreise der Privathaushalte kennen nur eine Richtung. Sie haben sich seit der Jahrtausendwende verdoppelt. Die der energieintensivsten Betriebe blieben lange stabil und sinken nun seit mehr als zwei Jahren sogar.

„Was wir hier aus dem Regierungslager heraus erleben, grenzt an Sabotage der Energiewende und damit der eigenen Beschlüsse und Wahlprogramme“, sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Michael Spielmann. Weil mehr als 80 Prozent der Menschen in Deutschland die Energiewende weiter wollten, glaubten viele, sie komme von allein. Spielmann: „Das ist ein gefährlicher Irrtum. Deshalb braucht die Energiewende jede Stimme, um zu überleben.“

Die Analyse verschweigt nicht die großen Herausforderungen, die mit der Umstellung der energetischen Basis eines Industrielandes auf Erneuerbare Energien verbunden sind – vielmehr geht es auch darum, Hinweise zu geben, wie ein künftige Bundesregierung die Energiewende auf der Erfolgsspur halten kann.
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