Analyse: “Energiewende oder Energiewendeende”
Die Analyse unter dem Titel “Energiewende oder Energiewendeende” zeige, dass
- der im nächsten Jahr erneut zu erwartende Anstieg die EEG-Umlage nur noch zu einem sehr geringen Anteil (13%) auf die direkte Förderung neuer Erneuerbarer-Energie-Anlagen zurückzuführen sein wird
- die Milliardengeschenke an immer mehr Industrieunternehmen unter Schwarz-Gelb Rekordwerte erreicht, die von privaten Haushalten und Mittelstand mit immer höheren Summen beglichen werden müssen
- die große Mehrzahl (ca. 90 %) der deutschen Unternehmen nicht spürbar unter hohen Strompreisen leidet und die stromintensivsten Betriebe insbesondere von den infolge der Energiewende sinkenden Börsenpreisen profitieren
- eine erfolgreichere, schnellere und kostengünstige Umstellung auf Erneuerbare Energien als in Deutschland (6-fach binnen 20 Jahren) noch nirgends auf der Welt erfunden wurde – auch nicht in Schweden, dessen EE-Ausbau nicht auf vergleichbarem Niveau erfolgt wie in Deutschland und wegen der speziellen Verhältnisse in Schweden auch nicht auf hiesige Verhältnisse übertragbar ist, wie die Monopolkommission der Bundesregierung kürzlich weismachen wollte.
DUH und Avaaz sind sich jenseits der oft tendenziösen Kostendebatte auch bewusst, dass die Rahmenbedingungen für die nächste Etappe der Energiewende korrigiert und weiterentwickelt werden müssen. Dazu gehöre,
- offensichtliche Fehlentwicklungen zu korrigieren – insbesondere die ausufernden Strompreisermäßigungen für die Großindustrie und die Überfrachtung der EEG-Umlage mit Kostenbestandteilen, die mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien nichts zu tun haben
- das EEG so zu reformieren, dass das „Primat der Investitionssicherheit“ erhalten bleibt, das den Erfolg des EEG in der Vergangenheit bewirkt hat
- Erneuerbare Energien so zu fördern, dass die Übernahme von Verantwortung für die Systemsicherheit wirtschaftlich interessant wird und der Um- und Ausbau der Stromnetze auf das notwendige Maß begrenzt bleibt
- die Dauerblockade bei der Energieeffizienz zu beenden und den Energiebedarf entsprechend zu drosseln
- die Bürgerenergie-Idee zu stärken und zu fördern, um die Energiewende insgesamt bürgernah und auch dezentral zu gestalten
- die Versorgungssicherheit in der Übergangszeit über Mechanismen und Einkommen abzusichern, die „systemrelevante“ Kraftwerke am Netz halten.
„Die deutsche Energiewende und ihr Anspruch, das gegenwärtige klimaschädliche Energiesystem vollständig umzugestalten, ist weltweit einmalig. Wenn dieses Projekt scheitern sollte, wird es auf absehbare Zeit keinen ähnlichen Anlauf hier oder in einem vergleichbaren Industrieland auf der Welt geben“, erläutert Christoph Schott vom Avaaz Kampagnen-Team die Motivation der 1,4 Millionen deutschen Avaaz-Mitglieder, sich hier einzumischen. „Am 22. September sollten sich alle Bürgerinnen und Bürger ihrer Verantwortung nicht nur für die eigene sondern auch für nachfolgende Generationen bewusst sein und für eine erneuerbare Zukunft stimmen.“
Die Bürgerbewegung für die Energiewende könne sich jedoch nur weiterentwickeln und behaupten, wenn die nun zu wählende Bundesregierung, den energiewirtschaftlichen Rahmen entsprechend setzt und die Energiewende zu neuem Leben erweckt. Die beiden Organisationen sehen eine reale Gefahr, dass es in der nächsten Legislaturperiode zum faktischen Abbruch des „Experiments Energiewende“ kommt, wenn „Selbstblockade und Widerstand in den Reihen der dann regierenden Koalition vier weitere Jahre anhalten“, so Schott. „Lassen Sie die Bürger bei der `Energiewende` nicht Im Dunkeln stehen”, appellierte Schott abschließend an die verantwortlichen Politiker.
Siehe auch: klimaretter.info – Analyse „Energiewende: Du hast die Wahl“ – Alle finden die Energiewende toll. Da könnte es eigentlich egal sein, wen man bei der kommenden Bundestagswahl wählt – das Ergebnis würde sich nicht allzu sehr unterscheiden. Doch der Eindruck, den viele Parteien erwecken, täuscht: Am 22. September steht eine Richtungsentscheidung an. Gelingt der Energiewende der Durchbruch oder fährt sie gegen die Wand – die Wähler haben das jetzt zu entscheiden.