Mehr als 50 Milliarden im Jahr Subventionen
Kurz vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD schlägt das Umweltbundesamt Alarm. Der Abbau umweltschädlicher Subventionen gehe zu langsam, heißt es in einem Bericht. Die neuesten Zahlen des UBA belegen, dass die Subventionen gegenüber 48 Milliarden im Jahr 2008 auf über 50 Milliarden im Jahr 2010 sogar noch gestiegen sind.
Am dringendsten sollte der Staat umweltschädliche Subventionen im Bereich fossiler Energien zurückfahren. Aber auch die Entfernungspauschale gehöre auf den Prüfstand, meint UBA-Präsident Jochen Flasbarth. Wegen zahlreicher Ausnahmen für die Industrie bei Energiesteuer, EEG-Umlage und Netzentgelten fehlten zudem Anreize zum Energiesparen. Das sei kontraproduktiv für die Energiewende.
Das UBA schlägt ein „umweltbezogenes Subventionscontrolling? vor, denn Subventionen kosteten den Staat dreifach: einmal für die Subvention selbst, für die Umwelt- und Gesundheitsschäden und für die Gegensubventionierung umweltfreundlicher Technik, etwa bei erneuerbaren Energien.
->Quelle: umweltbundesamt.de; Bericht: Download;