Analyse des K-Vertrags: Große Koalition noch ohne klaren Kurs in der Energiepolitik
In einer Analyse des Koalitionsvertrags moniert die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien EUROSOLAR den fehlenden klaren Kurs der Großen Koalition in der Energiepolitik. „Der Koalitionsvertrag beruht an vielen Stellen auf falschen Annahmen und ist widersprüchlich“, erklärt der Vorsitzende von EUROSOLAR Deutschland, Axel Berg, in einer Pressemitteilung. Der wesentliche Fehler des Koalitionsvertrags bestehe in der Annahme, es sei der Zubau dezentraler Erneuerbarer Energien gewesen, der mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eine Kostendynamik ausgelöst habe. „Die tatsächlichen Energiekostentreiber, Heizöl und Autokraftstoff werden jedoch im Koalitionsvertrag gar nicht als solche angesprochen“, so Berg.
Koalitionsvertrag spricht tatsächliche Fehlentwicklungen nicht an
Auch die tatsächlichen Fehlentwicklungen im EEG, z.B. der teure und zu Fehlallokationen führende Wälzungsmachanismus, der allein rund 1 ct/kWh der EEG-Umlage ausmache, würden im Koalitionsvertrag nicht angesprochen. „Und während auch im Koalitionsvertrag nie von den immensen Kosten der hochsubventionierten Atom- und Kohlekraftnutzung gesprochen wird, sind Photovoltaik und Windkraft im Binnenland heute schon preisgünstige Technologien, deren zügiger Ausbau eine bezahlbare und sichere Energieversorgung der Zukunft schafft“, so Berg.
Gabriel soll so weitermachen
An dieser Errungenschaft hat neben den Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer und Hans-Josef Fell vor allem ein Politiker großen Anteil: der neue Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel. Als Umweltminister der letzten Großen Koalition (2005-2009) habe Gabriel in Industrie und Handwerk die Basis für einen kräftigen Innovationsschub gelegt, durch die Solarenergie heute mit kostengünstigen Technologien erzeugt werden kann. „Es gibt keinen Grund, warum Sigmar Gabriel diesen eigenen Erfolg bei der Solarenergie und die seit langem günstige Windkraft an Land nun nicht für den weiteren Aufbau einer bezahlbaren erneuerbaren Energieversorgung nutzen sollte“, erklärt Dr. Axel Berg.
->Quelle(n): eurosolar.de; Analyse des Koalitionsvertrag von Eurosolar