Quecksilber-Konvention der Vereinten Nationen
„Minamata-Übereinkommen“: Kompromiss mit Ausbaupotential
Im Januar 2013 einigten sich Delegierte aus über 140 Staaten in Genf auf den Inhalt einer Quecksilber-Konvention. Obwohl die Risiken des Schwermetalls seit Jahrzehnten bekannt sind und der volkswirtschaftliche Nutzen effektiver Regulierung unumstritten ist, war um das „Minamata-Übereinkommen“ lange gerungen worden. Entscheidend für den Erfolg waren neben dem grenzüberschreitenden Problemdruck denn auch großzügige Übergangs- und Ausnahmeregelungen. Entstanden ist ein Kompromiss, der bei den beiden bedeutendsten Emissionsquellen hinter den europäischen Erwartungen zurückbleibt, in anderen Bereichen aber klare Ziele setzt. Um verbleibende Lücken zu schließen, sind weitere Verhandlungen vorgesehen. In den kommenden Jahren könnte das Übereinkommen schrittweise erweitert und verschärft werden, wofür sich die Europäer gezielt einsetzen sollten. Die neue Konvention zielt darauf, den Ausstoß von Quecksilber weltweit zu reduzieren. Offiziell unterzeichnet werden soll sie im Oktober 2013 auf einer Konferenz im japanischen Minamata. Das „Minamata-Übereinkommen“ ist eines der wenigen multilateralen Umweltabkommen, die in den letzten Jahren beschlossen wurden, und die erste neue Konvention im Chemikalienbereich seit 2001. weiterlesen…