Zum Hintergrund:
Das Übereinkommen über nukleare Sicherheit wurde nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl 1986 und den politischen Umwälzungen in Osteuropa zu Beginn der 1990er Jahre unter maßgeblicher Beteiligung Deutschlands initiiert und ist seit dem 24.10.1996 in Kraft. Deutschland ist seit dem 20.04.1997 Vertragspartei. Das Übereinkommen ist ein völkerrechtliches Instrument der gegenwärtig 76 Vertragsparteien.
Die wichtigsten Ziele des Übereinkommens bestehen in der Erreichung und Beibehaltung eines weltweit hohen Standes der nuklearen Sicherheit von Atomkraftwerken, in der Gewährleistung wirksamer Abwehrvorkehrungen gegen mögliche radiologische Gefahren und in der Verhütung von Unfällen mit radiologischen Folgen bzw. in deren Folgenminderung. Jede Vertragspartei hat die erforderlichen innerstaatlichen Schritte zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen zu unternehmen und den anderen Vertragsparteien darüber alle drei Jahre schriftlich in Form eines Berichts und mündlich im Rahmen einer zweiwöchigen Überprüfungstagung aller Vertragsparteien zu berichten.
Die Frage „Wohin mit dem Abfall?“ stand zwar nicht auf der Tagesordnung – das hätte dieselbe aber einer Lösung auch nicht näher gebracht. Ebenso wenig die Frage, warum die Menschheit mit horrenden Steuergeldern für ein bisschen Nuklearstrom unentwegt tödlich strahlenden Müll herstellt – 100.000 Tonnen, die am Ende mehr als eine Million Jahre terrorsicher eingeschlossen werden müssen. Es gibt aber kein bekanntes historisches Datum, das eine Million Jahre zurückläge. Und die von den Atom-Freunden gebetsmühlenhaft zitierte Transmutation (Entschärfung strahlenden Materials) ist bislang über einen schönen Alchimistentraum nicht hinaus gediehen. Solarify wird den Verdacht nicht los, es gehe gar nicht um die (teure) verharmlost so genannte „Kern“-Energie, sondern um das (bombenfähige) Plutonium; das hat ja „nur“ 24.000 Jahre Halbwertszeit. Zu viele Staaten halten sich nämlich erst dann für „erwachsen“, wenn sie über Atom- oder Wasserstoffbomben befehlen. Mit den Kosten für das alles beschäftigte sich die Konferenz auch nicht: Würde man AKWe ehrlich gegen GAUe versichern, dazu Bau, Abriss und Lagerung berechnen, käme eine einzige Kilowattstunde Atomstrom sehr wahrscheinlich auf mehr als 100 (in Worten: einhundert) Euro.
->Quelle: bmub.bund.de