Zwei Studien: Neue Risiken
Zwei neue Studien zeigen, dass finanzielle Kosten und ökologische Risiken der Kohle nach wie vor nur unvollkommen erkannt und gewürdigt werden. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) hat heraus gebracht, dass die Rückstellungen für die Folgekosten des Braunkohletagebaus nicht ausreichen, also auf die Steuerzahler abgewälzt werden. Eine zweite Untersuchung macht erstmals öffentlich, dass vor allem alte Kohlekraftwerke für einen erhöhten Quecksilber-Ausstoß verantwortlich sind.
Braunkohle-Förderung stellt finanzielles Risiko für Gesellschaft dar
Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) hat im Auftrag von Greenpeace untersucht, ob die Folgekosten des Braunkohletagebaus in Deutschland durch die verantwortlichen Unternehmen abgedeckt werden. Da in vielen Bereichen keine verursachergerechte Finanzierung erfolgt, besteht ein großes Risiko, dass die Folgekosten von der Gesellschaft getragen werden müssen.
Die am 09.05.2014 veröffentlichte Kurzstudie kommt zu dem Ergebnis, dass die Finanzierung der Folgekosten des Braunkohletagebaus nicht verursachergerecht zu erwarten ist. Somit bestehe ein großes Risiko, dass ein Teil der vom Braunkohleabbau verursachten Folgekosten von der Gesellschaft, bzw. den öffentlichen Haushalten getragen werden müsse.
Lücken bestünden vor allem in den Bereichen der langfristigen Gewässernachsorge, der Regulierung von Bergschäden, der psychosozialen Folgen von Umsiedlungen sowie der gesundheitlichen Folgen des Braunkohletagebaus. Da die bergbautreibenden Unternehmen nicht veröffentlichen müssen, welche Folgekosten in welchen Zeiträumen sie kalkulieren, seien die Unsicherheiten und damit das gesellschaftliche Kostenrisiko noch größer. Weitere Risiken resultierten aus den für Rückstellungen vorgeschriebenen hohen Abzinsungssätzen sowie den ungenügenden Haftungsregelungen im Falle einer Unternehmens-Insolvenz.
| Verursacher kommen für Kosten nicht auf | – psychosoziale Kosten durch Umsiedlungen – gesundheitliche Kosten durch Feinstaub- und Lärmbelastung – Nutzungseinschränkungen durch Rutschungen und Sackungen – Verlust natürlicher Bodenvielfalt – Verlust biologischer Vielfalt |
| Verursacher kommen für Kosten nur teilweise auf | – Störungen des natürlichen Wasserhaushalts – Bergschäden an privatem und öffentlichem Eigentum – Dauerhafte Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (z.B.Sümpfungen) – Unerwartete Schadensereignisse |
| Verursacher legen nicht genug Geld zurück | – Niedrige Verzinsung von Rückstellungen – Folgekosten und Risiken von Verursachern unterschätzt – Ewigkeitskosten fallen über lange Zeiträume an – Unvollständige Haftung bei Insolvenz der Verursacher |
Die absehbaren Folgekosten des Braunkohletagebaus in dreistelliger Millionenhöhe seien demnach nicht durch die verantwortlichen Unternehmen wie Vattenfall abgedeckt. Steuerzahler müssten damit rechnen, noch über Jahrzehnte hinweg für die Folgekosten von (sogar geplanten) Tagebauen zur Kasse gebeten zu werden. Denn für so genannte Ewigkeitskosten wie dauerhaftes Abpumpen von Grundwasser oder mögliche Erdrutschungen kämen die Betreiber in der Regel nicht auf.
Hunderte von Kilogramm Quecksilber in die Luft
Die Frankfurter Rundschau hat die Ergebnisse einer von den Grünen in Auftrag gegebenen Studie veröffentlicht, in der die Umweltwissenschaftlerin Barbara Zeschmar-Lahl belegt, dass viele Kohlekraftwerke neben dem steigenden [[CO2]]-Ausstoß auch für hohe Emissionen Quecksilber verantwortlich sind. Rund 70 Prozent dieser Emissionen stammten aus dem Energiesektor und dabei vor allem von Kraftwerken, die mit Braun- und Steinkohle befeuert würden, heißt es in ihrer Analyse, schreibt die FR. Etwa 40 Prozent der gesamten gesundheitsschädlichen Quecksilber-Emissionen – mehrere hundert Kilogramm pro Jahr – ließen sich auf acht Braunkohlewerke zurückführen. Gäbe es, wie in den USA, strengere Emissions-Grenzwerte, müssten laut FR „hierzulande umgehend rund 50 Kohlekraftwerke vom Netz gehen, ihre Abgasreinigung anpassen oder Kohle mit einem geringeren Quecksilber-Gehalt verfeuern“.
Quecksilber (Hg) ist extrem schädlich für Mensch und Umwelt, besonders für schwangere Frauen und ihre Kinder. Das giftige und einzige flüssige Schwermetall schädigt das Nerven- und Immunsystem, auch Herz-Kreislauferkrankungen können von Quecksilber verursacht sein. Es reichert sich weltweit zunehmend in der Nahrungskette an. An deren Ende stehen Fische, Meeressäuger und der Mensch. EU und UN bemühen sich seit vielen Jahren, den Quecksilber-Ge- und Verbrauch einzuschränken.
->Quelle(n): foes.de; pv-magazine.de; fr-online.de