Beschluss im Bundeskabinett – Wanka: „Modernes BAföG für eine noch bessere Ausbildung“
Für Studierende mit eigener Wohnung soll der BAföG-Höchstsatz auf bis zu 735 Euro monatlich steigen. 110.000 mehr Studierende und Schüler werden BAföG erhalten, da auch höhere Freibeträge für das Elterneinkommen geplant sind. Die Erhöhungen sollen mit Beginn des Schuljahres 2016 und ab dem Wintersemester 2016/17 gelten. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur BAföG-Novellierung beschlossen. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hatte die Eckpunkte der geplanten Reform im Juli vorgestellt.
Bund übernimmt BAföG ganz und entlastet Länder um rund 1,17 Milliarden Euro
Mit dem 25. BAföG-Änderungsgesetz übernimmt der Bund ab dem Jahr 2015 die volle Finanzierung der Geldleistungen nach dem BAföG. Er entlastet die Länder um rund 1,17 Milliarden Euro jährlich, damit sie ihrer Finanzierungsverantwortung für Hochschulen und Schulen besser gerecht werden können. Mit Beginn des Schuljahres 2016 beziehungsweise des Wintersemesters 2016/2017 wird das BAföG auch inhaltlich verändert: Bedarfssätze und Einkommensfreibeträge werden angehoben. „Diese Reform bedeutet für Schüler und Studierende deutlich spürbare Verbesserungen, wir werden das BAföG an ihre Lebens- und Ausbildungswirklichkeit anpassen“, sagte Bildungsministerin Johanna Wanka.