Bund zahlt BAföG voll – 1,2 Mrd. mehr für Länder
Die Tatsache, dass wir als Bund das BAföG ab 2015 allein zahlen, führt dazu, dass den Ländern jährlich 1,2 Milliarden Euro mehr zur Verfügung stehen. Das Neue, das Besondere, das Exzellente ist: Es gibt dauerhaft Geld für Dauerstellen. Das gab es vorher überhaupt nicht. Wir haben über den Hochschulpakt und Ähnliches Milliarden-beträge ins System gegeben, aber Stellen wurden nicht dauerhaft finanziert. Das heißt, es gibt auch noch 2025 oder 2030 Geld für diese Stellen. Da geht es gar nicht nur um die sechs Milliarden Euro, die wir in dieser Legislatur bereitstellen; allein in der nächs-ten Legislatur sind es schon wieder 4,8 Milliarden Euro.
Mit den frei werdenden Mitteln kann man in den Ländern, wenn man es will, unbefristete Nachwuchswissenschaftlerstellen schaffen; man kann auch Schulsozialarbeiterstellen und Stellen in den Ganztagsschulen schaffen. Das ist machbar. Weil wir ein föderaler Staat sind, kann in den einzelnen Ländern entschieden werden, wofür man die Mittel einsetzen will. Ich glaube, das ist richtig. Es wird die Attraktivität des deutschen Hochschulsystems weiter stärken.
Das deutsche Hochschulsystem ist attraktiv. Sie müssen sich einmal vor Augen führen: Wir sind das drittbeliebteste Einwanderungsland für Studenten – sie kommen zu uns, um zu studieren –, nach den USA und Großbritannien, die englischsprachig sind. Ich weiß nicht, wie nachher die Reden der Opposition sein werden. Aber ich kann mir vorstellen, dass man sich, wenn man hört, was Sie über unsere Hochschulen sagen, fragt, warum sie alle kommen und nicht auf dem Absatz kehrtmachen.
Über 50 Prozent eines Jahrgangs Studienanfänger
Wir haben die Zahl der Studierenden gesteigert. Über 50 Prozent eines Jahrgangs sind Studienanfänger. Das war nur möglich, weil der Bund – ich sage das noch einmal –, ohne originär zuständig zu sein, über den Hochschulpakt Milliarden in das System gegeben hat. Das ist eine große solidarische Leistung – auch im Hinblick auf die neuen Bundesländer –, und es ist die beste Möglichkeit, mit der demografischen Chance um-zugehen; das sollte man nicht vergessen.
Wir haben in diesem Haushalt – er sieht alleine sechs Milliarden Euro für den laufen-den Hochschulpakt bis 2017 vor – Vorsorge für den Fall getroffen, dass es noch mehr Studenten gibt. Wir haben das Geld für die nächste Phase des Hochschulpakts, ab 2016, gesichert. 2023 wird die Zahl der Studienanfänger sinken.
Im Moment haben wir, worüber wir uns freuen, sehr viele Studierende, aber – und das ist das Problem – im Bereich der dualen Ausbildung fehlen uns die jungen Leute. Dazu können wir alle Beispiele anführen. Das will ich gar nicht. Das ist klar; davon kann jeder erzählen. Wichtig ist: Was macht man dagegen? Das kriegt man nicht hin mit bunten Plakaten und Werbekampagnen, wobei die zum Teil auch sehr wichtig sind; die der Handwerkskammern zum Beispiel finde ich klasse.
Vielmehr muss überlegt werden: Was kann man wirklich tun, um junge Leute zu einer dualen Ausbildung zu motivieren? Wir haben ein großes Paket geschnürt – „Chance Beruf“ –, in das wir alles, was uns eingefallen ist, hineingepackt haben. Das machen wir jetzt.