Alphabetisierung und Bildungsgerechtigkeit
Maßnahmen zur Alphabetisierung habe ich selbst vor Ort ganz intensiv erlebt. Ich habe Menschen kennengelernt, die sich getraut haben, daran teilzunehmen, und Menschen, die es dann auch geschafft haben. In diesem Zusammenhang kommt es vor allen Dingen darauf an, die richtigen Instrumente einzusetzen. Niedersachsen stand in diesem Bereich immer – es gab keine Hilfe vom Bund – eine Million Euro pro Jahr zur Verfügung. Erreicht haben wir damit 50 bis 60 Prozent. Wir müssen mehr erreichen. Deswegen brauchen wir große Instrumente. Das Ganze muss man durch entsprechende Werbemaßnahmen begleiten, wie sie in dieser Kampagne angelegt sind. Es geht darum, möglichst viele zu erreichen, und vor allen Dingen darum, zu ermutigen.
Damit kommen wir zum Thema Bildungsgerechtigkeit. Was heißt das für den Hochschulpakt? Ich habe heute vermisst – Sie wissen ja alle, dass wir es geregelt haben –, dass gefragt wird: Was ist denn mit den steigenden Studierendenzahlen? Eigentlich ist der Hochschulpakt ein Paket, in dem aufgrund der Prognose festgelegt ist, wie viel der Bund zahlt – Schluss! In den vergangenen Jahren wurde die Summe, die der Bund zahlt, immer wieder angehoben, wenn es mehr Studierende gab. Wir haben seit gestern die neue Studierendenprognose. Wir zahlen in 2015 200 Millionen Euro mehr, als geplant war.
Das heißt, wir reagieren darauf und zahlen für jeden Studenten, der zusätzlich an den Hochschulen ist, den entsprechenden Betrag. 200 Millionen Euro, das ist eine beträchtliche Summe.
Ein paar letzte Bemerkungen, und zwar zu Forschung und Entwicklung. Dass wir viel Geld für Forschung und Entwicklung ausgegeben haben, hat auch bewirkt, und zwar durch kluge Konstrukte, dass die Wirtschaft mehr ausgegeben hat und wir das Ziel „drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Forschung und Entwicklung“ fast erreicht haben.
Herzstück Hightech-Strategie
Das Herzstück oder Kernstück der Forschungsförderungsphilosophie des Bundes ist die Hightech-Strategie. Dazu vielleicht zwei Einsprengsel: Ich denke, es ist ganz klar, dass für uns alle, CDU und CSU, Werterhaltung, nachhaltiges Wirtschaften, Klimaschutz Herzensangelegenheiten sind. Deswegen haben wir in diesem Jahr in einem intensiven Agendaprozess überlegt: Wie machen wir das Forschungsprogramm für nachhaltige Entwicklung noch stärker? Was machen wir in den nächsten Jahren? Dieser lange Prozess unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, der Verbände – wer auch immer sich beteiligen wollte, konnte das tun – läuft im Rahmen der Hightech-Strategie ab Januar mit neuem Drive.
Sie haben die Bilder von der „Sonne“ gesehen. Die startet jetzt im Dezember in den Pazifischen Ozean. Und was macht sie dort? Wir waren damit eine Woche lang im Morgenmagazin. Das haben alle mitbekommen. – Was macht das Forschungsschiff „Sonne“ im Pazifischen Ozean? Man kümmert sich nicht darum: Wo sind vielleicht Rohstoffe, die wir in Deutschland brauchen? Man kümmert sich um grundlegende Fragen der Menschheit. Man kümmert sich um Fragen des Klimawandels: Wie entsteht das Klima da? Wie kann man Tsunamis verhindern? Wir können mit entsprechenden Geräten jetzt in Tiefen vordringen, in denen wir noch nie waren, und können sehen, was auf dem Meeresboden passiert und welche Auswirkungen das hat. – Das ist ein wichtiger Punkt der Hightech-Strategie.
Auf einen zweiten Punkt möchte ich an dieser Stelle nur kurz eingehen. Barack Obama hat eine Analyse zu der Frage in Auftrag gegeben: Warum sind die Deutschen so gut? Warum sind die im Innovationsranking vor uns? Warum packen die das? – In der Analyse, die man ihm vorgelegt hat, wurde deutlich herausgearbeitet, dass Deutschland dadurch stark ist, dass Deutschland in der Lage ist, sich in den alten Industrien durch Innovationen immer wieder international wettbewerbsfähig zu halten. Wir sind nicht der Weltmeister im Einreißen und darin, alles völlig neu zu machen, sondern wir haben diese Innovationskraft in den Industrien.
Im Bereich Produktion geht es jetzt um die Digitalisierung. Diesen Wettbewerbsschub schaffen wir, müssen wir schaffen. Aber dazu braucht es auch staatliche Förderung. Das von Herrn Schulz schon angesprochene Programm bedeutet Forschung für Produktion, Dienstleistung und Arbeit von morgen. Es geht auch um die Arbeitsbedingungen, die die Sozialpartner vereinbaren. Eine Milliarde Euro ist dafür vorgesehen. Das Programm läuft zum Teil schon und startet, was den Bereich Arbeit anbetrifft, im nächsten Jahr.
Das waren nur wenige Beispiele, die zeigen, dass es uns nicht nur gelingt, mehr Geld in diesen Bereich zu geben, sondern dass es uns auch gelingt, auf die großen Herausforderungen ehrliche und tragfähige Antworten zu finden, und darauf bin ich stolz .
->Quelle: bundesregierung.de