Politischer Spagat
„Sigmar Gabriels Klimaabgabe würde NRW hart treffen“, meint Kristian Frigelj in der Welt. Ministerpräsidentin Kraft könne aber ihrem Genossen Gabriel „schlecht in den Rücken fallen. So ätzt sie lieber über die ‚Klimakanzlerin in der Versenkung'“.
„Wie grün ist Hannelore Kraft?“ fragt sich der Autor thetorisch. Nach ihrer Wahl zur NRW-Ministerpräsidentin habe sie 2010 in ihrer ersten Regierungserklärung die „ökologisch-industrielle Revolution“ aus. Sie kündigte damals ein landeseigenes Klimaschutzgesetz an, das mittlerweile verabschiedet wurde. SPD und Grüne hätten „im ersten Bündnisvertrag vor fünf Jahren nicht weniger als den langfristigen Ausstieg aus der Kohleverstromung im Kohleland NRW“ beschrieben.
Allerdings habe sich Kraft aber auch immer wieder für die Belange der Betreiber fossiler Kraftwerke eingesetzt und vor zu großen Belastungen durch die Energiewende gewarnt, „weshalb sie in der Öffentlichkeit energiepolitisch ein schillerndes Image erworben hat“. Die aktuelle Debatte um Gabriels [[CO2]]-Abgabe für alte Braunkohle-Kraftwerke bringt sie in die Zwickmühle: Denn, so der Welt-Autor, sie „verlangte von ihr wieder einmal einen Standpunkt“.
->Quelle und ganzer Artikel: welt.de