Fortschreibung des Ressourcen-Effizienzprogramms

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BMUB legt ersten Entwurf vor – Bürger sollen Ressourcenpolitik mitgestalten

Das BMUB hat einer Pressemeldung des Ministeriums folgend den ersten Entwurf zur Fortschreibung des Deutschen Ressourcen-Effizienzprogramms (ProgRess II) veröffentlicht. Er enthält wichtige Maßnahmen, mit denen unser Material- und Energiebedarf umweltverträglicher gestaltet werden kann. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Behörden, Länder und Kommunen haben die Möglichkeit, bis zum 14.09.2015 zu dem Entwurf Stellung zu nehmen und Verbesserungsvorschläge einzureichen.

Deutschland hatte sich im Februar 2012 mit der Verabschiedung des Deutschen Ressourcen-Effizienzprogramms (ProgRess) als einer der ersten Staaten auf Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz der natürlichen Ressourcen festgelegt. Die Bundesregierung verpflichtete sich darin, alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten, die Fortschritte zu bewerten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuentwickeln. Dieser Bericht, der dem Deutschen Bundestag im Frühjahr 2016 vorzulegen ist, wird jetzt unter dem Arbeitstitel „ProgRess II“ erstellt.

Gesamte Wertschöpfungskette betrachtet

Inhaltlich ist ProgRess II an die Struktur des Vorläuferprogramms angelehnt. Erneut wird die gesamte Wertschöpfungskette betrachtet. Beispiele für Maßnahmen sind der Ausbau der Effizienzberatung für kleine und mittlere Unternehmen, die Unterstützung von Umweltmanagementsystemen, die verstärkte Beschaffung ressourceneffizienter Produkte und Dienstleistungen durch die öffentliche Hand, verbesserte Verbraucherinformationen sowie ein stärkerer Technologie- und Wissenstransfer in Entwicklungs- und Schwellenländer.

ProgRess bezog sich auf den Umgang vor allem mit Erzen, Sand, Kies und Holz. Der Anwendungsbereich von ProgRess II wird um Energieträger wie Biomasse, Kohle und Erdöl erweitert, um die Stoff- und Energieflüsse insgesamt umweltverträglicher zu gestalten und die entsprechenden Aktivitäten stärker aufeinander abzustimmen. Zudem hat das BMUB im Entwurf insbesondere die Themen „Nachhaltiges Bauen und nachhaltige Stadtentwicklung“ sowie „Ressourcenschonende Informations- und Kommunikationstechnik“ stärker erweitert.

Ergänzt wird das Programm durch Ideen und Lösungsvorschläge von Bürgerinnen und Bürgern, die in einem bundesweiten Bürgerdialog erarbeitet wurden. Dieser Bürgerratschlag soll ein eigenständiger Bestandteil von ProgRess II werden. Er wird dem BMUB im Herbst 2015 von Teilnehmenden des Bürgerdialogs übergeben und ist somit noch nicht im vorliegenden Entwurf enthalten.

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