Die Antwort (Ausschnitte)
„Die noch im Aufbau befindliche IAEO LEU-Bank soll nach ihrer Fertigstellung 90 Tonnen niedrig angereichertes Uran bis zu einem Anreicherungsgrad von 4,95 Prozent mit dem Uranisotop 235U zur Verfügung stellen können. Diese Menge ist ausreichend, um Brennstoff für die Erstbeladung eines 1 000 MW Leichtwasserreaktors oder für den Betrieb eines solchen über drei Jahre („reloads“) bereit zu stellen. Die LEU-Bank befindet sich im Eigentum der IAEO und wird von dieser kontrolliert.
Der IAEO-Gouverneursrat beschloss am 3. Dezember 2010 den Aufbau einer IAEO LEU-Bank. Ab 31. Mai 2011 konnten Mitgliedstaaten der IAEO Interesse an der Errichtung der LEU-Bank auf ihrem Territorium bekunden. Kasachstan war der einzige Bewerber. Nach eingehender technischer Prüfung der beiden von Kasachstan angebotenen Standorte befand die IAEO Ende des Jahres 2011 die Ulba Metallurgical Plant in UST-Kamenogorsk, Ost-Kasachstan, als geeignet für die Errichtung der IAEO LEU-Bank.
Seit Mai 2012 verhandelte die IAEO mit der Regierung Kasachstans ein Sitzstaatabkommen (Host State Agreement). Am 5. Mai 2015 stimmte Kasachstan einem Entwurf des Abkommens zu. Der IAEO-Generaldirektor wurde im Juni 2015 durch den IAEO-Gouverneursrat beauftragt, das Abkommen zu unterzeichnen und anschließend zu implementieren. Gleichzeitig werden technische Vereinbarungen zur Umsetzung der IAEO-Anforderungen betreffend Sicherheit und Sicherung der LEU-Bank zwischen der IAEO und Kasachstan abgeschlossen. Die IAEO geht davon aus, dass die LEU-Bank etwa zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Sitzstaatabkommens in Betrieb gehen wird.
Die Bundesregierung befürwortet die Wahl Kasachstans als Standort für die internationale IAEO LEU-Bank. Kasachstan verfügt seit 60 Jahren über Kompetenzen im Bereich der zivilen nuklearen Brennstoffversorgung. Das Sitzstaatabkommen mit der IAEO wird sicherstellen, dass Kasachstan alle einschlägigen Sicherheits- und Sicherungs-Standards der IAEO umsetzen und anwenden wird. Die LEU-Bank in Angarsk unterliegt dem strengen Inspektionsregime der IAEO für Kernmaterial (so genannte Safeguards). Das Proliferationsrisiko wird dadurch begrenzt, dass die Kenntnis über Technologien zur Urananreicherung auf möglichst wenige Staaten beschränkt bleibt und gleichzeitig der Zugang zu nuklearem Brennstoff für alle IAEO-Mitgliedstaaten
gewährleistet ist.
Die Errichtung und der Betrieb der IAEO LEU-Bank wird mit freiwilligen finanziellen Beiträgen der IAEO-Mitgliedstaaten realisiert. Für den Aufbau der IAEO LEU-Bank in Kasachstan werden ca. 150 Mio. US-Dollar veranschlagt. Die Verwendung ist wie folgt geplant: 15 Mio. US-Dollar für Vorbereitungsarbeiten und die Errichtung des Lagerkomplexes, 115 Mio. US-Dollar für den Ankauf des LEU auf dem internationalen Markt und ca. 20 Mio. US-Dollar für den laufenden Betrieb der LEU-Bank. Am 1. April 2015 berichtete die IAEO über einen bisherigen Zahlungseingang von 124,9 Mio. US-Dollar und 20,1 Mio. Euro. Über weitere 5 Mio. Euro liegt eine Zahlungszusage vor. Die EU hat der IAEO insgesamt 25 Mio. Euro für die IAEO LEU-Bank zugesagt. Davon wurden bisher 20 Mio. Euro aus dem IcSP (Instrument contributing to Stability and Peace; Instrument, das zu Stabilität und Frieden beiträgt) für den Ankauf von LEU an die IAEO überwiesen. Weiterhin wurde eine Zahlungszusage über 5 Mio. Euro für Maßnahmen zur Sicherung der LEU-Bank gegeben. Diese Finanzierung wird aus dem Haushalt für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) erfolgen.
[note Solarify dachte immer, Deutschland steige aus der Atomenergie aus. Jetzt „begrüßt“ die Regierung die LEU-Bank…]
->Quellen: