EUROSOLAR legt Memorandum vor – „Bundesregierung erfindet Strommarkt ohne Energiewende“
Die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e.V. – EUROSOLAR – übt scharfe Kritik am Weißbuch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum Strommarkt. „Dieses Weißbuch schafft keinen Strommarkt für die Energiewende, sondern erfindet einen Strommarkt ohne Energiewende“, unterstreicht Dr. Axel Berg, Vorsitzender der deutschen Sektion von EUROSOLAR, laut einer Pressemitteilung.
Die Debatte über das Weißbuch finde unter falschen Vorzeichen statt. So sei im vergangenen Jahr der Ausbau von Photovoltaik und Biogas sogar weit unter die Ziele der Bundesregierung eingebrochen, während der Zubau der Windkraft mit der Abschaffung des EEG durch Ausschreibungen ab 2016 halbiert werden solle, so Berg. Die große Aufgabe der Energiewende, bei der noch knapp 90% der fossil-atomaren Energie im Strom-, Wärme- und Verkehrssektor ersetzt werden muss, könne so nicht erfüllt werden.
„Regierung dreht Rad zurück“
„Anstatt den Strommarkt an die seit Einführung des EEG im Jahr 2000 beschleunigt laufende dezentrale Energiewende anzupassen, dreht die Bundesregierung mit der EEG-Deform 2014, dem Weißbuch 2015 und den Ausschreibungen 2016 das Rad zurück und schiebt die Erneuerbaren Energien in die Nische“, erklärt EUROSOLAR-Vizepräsident Dr. Fabio Longo, einer der Autoren des Memorandums.
Laut Weißbuch sollen Kohlegroßkraftwerke zu Partnern der Erneuerbaren Energien werden und ausgerechnet der Ausbau der effizienten Kraft-Wärme-Kopplung zurückgefahren werden. Mit einer teuren Kapazitätsreserve und dem teuren Aufbau einer Gleichstrom-Super-Netzstruktur (HGÜ-Trassen), die von der Bundesregierung als Netzausbau bezeichnet wird, erfolge der weitere Zuschnitt des Strommarkts auf den langfristigen Betrieb von Kohlegroßkraftwerken. „Energiewende bedeutet aber auch geordneter Kohleausstieg, weshalb die Instrumente des Weißbuchs schon im Grundansatz verfehlt sind und unserem Konzept einer Neuen Energiemarktordnung widersprechen“, betont Longo.
Weißbuch gestaltet lediglich Strommarkt neu – nicht Energiemarkt
EUROSOLAR-Vizepräsident Stephan Grüger, Mitautor des Memorandums, weist darauf hin, dass das Weißbuch lediglich eine Neugestaltung des Strommarkts vorbereite: „Für die Energiewende entscheidend ist aber die Neuordnung des gesamten Energiemarkts, weil nur durch die Koppelung des Strom- mit dem Wärme- und Kraftstoffmarkt die Energiewende kostengünstig funktioniert“. Das Weißbuch verschiebe diese entscheidende Maßnahme in eine ungewisse Zukunft“, so Grüger. Wenn Stromüberschüsse aus wind- und sonnenreichen Stunden zur Wärme- und Gaserzeugung eingesetzt würden, könne Erdöl in Heizungen (Power-to-Heat) sowie Erdgas und Kohle bei Flauten (Power-to-Gas) ersetzt werden.
„Das Weißbuch ist damit nicht mehr als ein Bruchstück einer im Grundansatz verfehlten Energiepolitik, die das Ziel der Energiewende vorgibt und in Wirklichkeit entgegengesetzt handelt“, erklären Berg, Longo und Grüger abschließend.