Wettbewerbsfähiges Innovationssystem
Die höchsten Ausgaben sieht der BMBF-Haushalt für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems vor. Die Bundesregierung will dafür rund 6,53 Milliarden Euro ausgeben (2015: 5,96 Milliarden Euro).
Um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, führt das BMBF die drei mit den Ländern beschlossenen Pakte fort. So stehen für den Hochschulpakt rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Pakt für Forschung und Innovation wird fortgesetzt: Die Ausgaben für die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die großen Forschungsgesellschaften steigen um drei Prozent, wobei diese Steigerung der Bund allein finanziert.
Die Hightech-Strategie stärkt die Position Deutschlands im globalen Wettbewerb um neue Entwicklungen. Sie konzentriert die Forschungs- und Innovationspolitik auf sechs prioritäre Zukunftsaufgaben: Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Nachhaltiges Wirtschaften und Energie, Innovative Arbeitswelt, Gesundes Leben, Intelligente Mobilität, Zivile Sicherheit. Für die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten des Bundesforschungsministerium sind 2,3 Milliarden Euro vorgesehen.
„Wir sind in Europa die, die das meiste Geld für Forschung und Entwicklung ausgeben, aber die anderen schlafen nicht“, sagte die Ministerin. Als besonders wichtig nannte die Ministerin, Impulse für das Thema Cybersicherheit zu geben und Industrie 4.0 zu fördern, was beides nur in enger Kooperation von Forschung und Mittelstand funktioniere.
Die Unionspolitiker Albert Rupprecht und Anette Hübinger erfreut
Albert Rupprecht: „In Forschung und Innovation gehört Deutschland heute zur internationalen Spitzengruppe. Auch bei der Bildung haben wir erhebliche Fortschritte gemacht. Das ist eine hervorragende Bilanz von zehn Jahren Unionsregierung. In dieser Zeit hat sich der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung verdoppelt. Für 2016 sehen wir erneut überdurchschnittliche Steigerungen vor. Die Hochschulen stärken wir in der Spitze, aber auch in der Breite, etwa mit dem Hochschulpakt oder mehr Mitteln für Forschung an Fachhochschulen. 2016 wird die Erhöhung des BAföG für Schüler und Studierende greifen, sie erhalten dann sieben Prozent mehr Geld. Unser besonderes Augenmerk gilt der beruflichen Bildung. Wir treten dafür ein, die Förderung nach dem Meister-BAföG noch mehr als bisher vorgesehen zu steigern. Damit setzen wir ein deutliches Zeichen für die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung.“
Anette Hübinger: „Auch in der Forschung setzt dieser erneute Rekordhaushalt für Bildung und Forschung neue wichtige Akzente. Im Gesundheitsbereich sind die Wirkstoffinitiative sowie die zweite PDP-Förderrunde zu nennen. Bei den zukunftsweisenden Digitalisierungsthemen setzt der Einzelplan 30 mit der Plattform Industrie 4.0, der Open-Access-Strategie und der Stärkung der digitalen Bildung in Schulen deutliche Schwerpunkte. Vor besonders großen Herausforderungen steht der Haushalt für Bildung und Forschung aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation.“
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