4. Welche Auswirkungen hat der schwache und unterhalb des Ausbauziels der Bundesregierung liegende Ausbau der Photovoltaik nach Kenntnis der Bundesregierung auf Betriebe, insbesondere solche, die sich auf die Installation von PV-Anlagen spezialisiert haben?
Der Bundesregierung liegen dazu keine konkreten Zahlen vor. Es ist offensichtlich, dass ein sinkender Zubau bei Photovoltaik zu einer Abschwächung der Auftragslage bei den Installateuren führt.
5. Hat die Bundesregierung Kenntnis über die Anzahl von Insolvenzen von Betrieben, welche aufgrund des geringen Zubaus von PV-Anlagen und mangelnder Auftragslage zahlungsunfähig wurden und wie hoch ist diese Anzahl? (Bitte mit Aufschlüsselung nach Bundesländern)
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über die Anzahl von Insolvenzen von Betrieben vor, welche Aufgrund des geringen Zubaus von PV-Anlagen und mangelnde Auftragslage zahlungsunfähig wurden.
Grundsätzlich veröffentlicht das Statistische Bundesamt Daten zu Insolvenzen, die u.a. nach Wirtschaftszweigen getrennt vorliegen. Für den Wirtschaftszweig „Herstellung von Solarzellen und Solarmodulen“ findet sich folgende Entwicklung der beantragten und eröffneten Insolvenzverfahren (www.genesis.destatis.de/genesis/online/link/statistiken/524*, dort die Tabelle 52411-0006 mit Unterklassen auf 5-Steller-Ebene):
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2008 |
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
2013 |
2014 |
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3 |
6 |
8 |
14 |
26 |
15 |
12 |
Danach stieg die Zahl der beantragten und eröffneten Insolvenzverfahren zunächst mit den steigenden PV-Installationszahlen bis 2012 an und ging anschließend mit sinkenden Installationszahlen wieder zurück. Ein selektiver Auszug von Produktionsstilllegungen, Übernahmen und Insolvenzen in der deutschen produzierenden PV-Branche wird im wissenschaftlichen Bericht zur Vorbereitung und Begleitung der Erstellung des Erfahrungsberichts 2014 gemäß § 65 EEG, Vorhaben IIc, Solare Strahlungsenergie aufgeführt (S. 107, Tabelle 18). Der Bericht steht hier zur Verfügung.
6. Hat die Bundesregierung Kenntnis über Kurzarbeit und die Anzahl der Arbeitsplatzverluste in Betrieben, welche aufgrund des geringen Zubaus von PV-Anlagen und mangelnder Auftragslage in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind? (Bitte mit Aufschlüsselung nach Bundesländern)
Der Bundesregierung liegen dazu keine konkreten Zahlen vor.
7. Strebt die Bundesregierung an, sofern ihr keine Daten über die Anzahl der Insolvenzen und die Arbeitsplatzverluste in Betrieben vorliegen, diese Daten zu erheben? Wenn ja, bis wann? Wenn nein, warum nicht?
Die Energiewende zielt im Kern darauf ab, insbesondere durch Ausbau der erneuerbaren Energien und Steigerung der Energieeffizienz die Emissionen von energiebedingten Treibhausgasen kontinuierlich zu reduzieren. Soweit dies mit positiven Beschäftigungseffekten einhergeht, ist dies zu begrüßen. Derartige Beschäftigungseffekte sind aber kein Selbstzweck. Betrachtungen zu Beschäftigungseffekten der Energiewende sollten im Übrigen nicht auf einzelne Bereiche verengt werden.
Folgt: Initiativen der Bundesregierung, um schleppenden PV-Ausbau wieder in Zielkorridor zu bringen?