Haushaltsausschuss stimmte zu: Klare Priorität für Bildung und Forschung trotz enormer Herausforderungen
Am 12.11.2015 hat der Bundestagts-Haushaltsausschuss den Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2016 bei den Programmmitteln noch einmal um rund 50 Millionen Euro erhöht. Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger zeigten sich sehr zufrieden.
„Auch für nächstes Jahr ist es uns gelungen, die Investitionen in Bildung und Forschung enorm zu stärken – ohne dabei eine solide Gegenfinanzierung aus dem Auge zu verlieren.“
Mit den Beschlüssen sorge die Regierung für Verbesserungen beim Meister-BAföG mit 14 Millionen Euro zusätzlich, erhöhe die Mittel für Maßnahmen für Flüchtlinge und stärke die Innovationsförderung in den neuen Bundesländern zur Unterstützung von Regionen mit besonderen Herausforderungen beim Strukturwandel mit zusätzlichen 10 Millionen Euro.
Bekämpfung vernachlässigter armutsassoziierter Krankheiten
Weitere Mittel würden für den internationalen Studentenaustausch, Hochschul- und Wissenschaftskooperationen sowie für eine Initiative zur Ausbildung von IT-Sicherheitsexperten eingestellt. „Des Weiteren forcieren wir Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsforschung mit besonderem Augenmerk auf die Produktentwicklungspartnerschaften, die der Bekämpfung vernachlässigter armutsassoziierter Krankheiten dienen. Hier wird es eine zweite Förderrunde geben mit einer Verdopplung der Mittel auf ca. 50 Millionen Euro über die gesamte Förderperiode. Weiterhin setzen wir ein Zeichen durch die Stärkung der Zuschüsse an die Begabtenförderungswerke. Damit schaffen wir die Möglichkeit, die Promotionsförderung der Förderwerke mit der Promotionsförderung der außeruniversitären Institutionen gleich zu stellen.“
->Quelle: cducsu.cc