Studie: finanzielle Bürgerbeteiligung an Energiewende-Projekten
Mit der finanziellen Beteiligung von Bürgern beispielsweise am Bau neuer Stromnetze oder an neuen Windparks sollen die Akzeptanz und das Vertrauen in notwendige Energie-Infrastrukturprojekte gesteigert und deren Realisierung beschleunigt werden. Ob diese Ziele mit den derzeit vorhandenen Instrumenten erreicht werden, untersucht eine Studie, die am 08.04.2016 vorgestellt und vom Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig erstellt wurde. Auftraggeber sind die Bertelsmann-Stiftung, der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und die Rechtsanwaltskanzlei Wolter-Hoppenberg.
Die Studie analysiert auf Basis einer Befragung von Energieerzeugern und Netzbetreibern, welche Erfahrungen mit finanzieller Bürgerbeteiligung bestehen, welche Ziele die Bürger damit verbinden und ob diese Instrumente tatsächlich genutzt werden.
An der Befragung nahmen 102 Unternehmen aus den Sparten Energieerzeugung und Energienetze teil. Im Ergebnis zeigt sich, dass die auch seitens der Politik mit diesem Instrument verknüpften Erwartungen offenbar nur in Teilen erfüllt werden konnten.
„Wenngleich infolge des hohen Finanzbedarfs der Energiewende auch neue Finanzierungsquellen zu erschließen sind, so scheinen die bisherigen Modelle finanzieller Bürgerbeteiligung hier nur bedingt bzw. nur für bestimmte Vorhaben geeignet zu sein“, sagt Dr. Oliver Rottmann, Studienleiter und Geschäftsführender Vorstand des Kompetenzzentrums an der Universität Leipzig und ergänzt:
„Besonders im Netzaus- und -umbau sind andere Instrumente zu entwickeln, um besonders auch Investitionsvorhaben mit großen Volumina durch Bürgerbeteiligungen finanzieren zu können. Dies könnte beispielsweise in Form einer Infrastrukturbürgeranleihe realisiert werden.“
Dr. Kirsten Witte, Direktorin Programm LebensWerte Kommune bei der Bertelsmann-Stiftung, sagt: „Die auch seitens der Politik mit diesem Instrument verbundenen Erwartungen scheinen zumindest im Netzbereich nur in Teilen erfüllt worden zu sein. In der Energieerzeugung hingegen scheinen finanzielle Bürgerbeteiligungen ein adäquates Modell darzustellen, Bürger sowohl finanziell als auch gestalterisch an der Energiewende teilhaben zu lassen. Beispielsweise lassen zahlreiche Energiegenossenschaften, aber auch andere Bürgerbeteiligungsmodelle diesen Rückschluss vermuten.“
„Die Studie zeigt ein differenziertes Bild über die Potenziale, die sich aus der finanziellen Beteiligung von Bürgern an Energieinfrastruktur-Projekten ergeben können. Je nach spezifischer Situation vor Ort kann dieses Instrument die für den Bau neuer Energieerzeugungsanlagen so wichtige gesellschaftliche Akzeptanz steigern. Die Beteiligung von Bürgern bietet aber auch die Möglichkeit, die Finanzierung von Projekten auf eine breitere Kapitalbasis zu stellen. Inwiefern sich konkrete Projekte hierfür eignen, lässt sich letztlich nur von den beteiligten Akteuren vor Ort mit Blick auf konkrete Projekte beurteilen“, so BDEW-Hauptgeschäftsführer Martin Weyand.
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