„Innovationsstark und effektiv bei den Innovationen“
Die Forschungsministerin zum Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 23. Juni 2016 in Berlin.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Herr Gehring, Sie sagten gerade: Wir müssen den Anschluss schaffen. – Diese Aussage zeigt, dass Sie den Bericht nicht gelesen haben. Wenn Sie sich einmal anschauen, was das Weltwirtschaftsforum und alle Rankings sagen, dann stellen Sie fest: Wir müssen nicht den Anschluss schaffen, wir sind ganz weit vorn.
Wir sind innovationsstark. Wir sind effektiv bei den Innovationen. Herr Röspel hat das auch noch einmal herausgehoben. Aber es gilt das, was Stefan Kaufmann gesagt hat: Sich darauf auszuruhen, geht nicht. Wir sind ganz vorn. Aber wir bleiben nicht ganz vorn, wenn wir uns nicht verändern, wenn wir nicht besser werden, wenn wir nicht noch anderes machen und wenn wir nicht noch mehr Geld ausgeben. Das ist die These.
Die EFI nimmt sich immer auch Themenbereiche vor, die sie besonders intensiv untersucht. Ein Punkt, den kein Mensch hier erwähnt hat, ist der Bereich Hochschulpolitik. Die EFI hat sich einmal angeschaut, was wir in diesem Bereich machen. Das Urteil der EFI ist grandios, finde ich jedenfalls. Frau Lötzsch, als ich Ihre Rede hörte, dachte ich: Man hat Ihnen das falsche Redemanuskript gegeben. Sie haben so geredet, als sei das Wissenschaftszeitvertragsgesetz nicht novelliert worden. Sie haben von Zwölfmonatsverträgen geredet. Das ist einfach schon erledigt.
Ich will aber jetzt nicht die Fakten, die gut sind, nennen, sondern auf die Probleme oder – positiv formuliert – die Herausforderungen hinweisen; denn wir haben in dem Bericht auch Hinweise für unsere Politik bekommen. Ein Punkt, der uns beschäftigt, ist, dass unsere Forschungs- und Entwicklungsausgaben – zwei Drittel kommen aus dem privaten Bereich, ein Drittel aus dem öffentlichen Bereich – sehr stark auf einige wenige Branchen – Automobil, Chemie, Maschinenbau – konzentriert sind. Hier müssen wir die Förderung dringend verbreitern. Das heißt eben auch, mehr Geld für Innovationen in kleinen und mittleren Unternehmen bereitzustellen. Ihre differenzierte Betrachtung, Herr Röspel, mit dem internationalen Vergleich war völlig richtig. Trotzdem muss man sagen: Durch das EFI-Gutachten wissen wir, dass nicht erst seit dem letzten Jahr, sondern schon viel länger das viele Geld, das wir da bereitstellen – allein ZIM hat ja schon ein Volumen von einer halben Milliarde Euro –, nicht reicht beziehungsweise nicht den gewünschten Effekt hat.
Allein durch mehr Geld wird das Problem aber nicht gelöst. Vielmehr muss man überlegen, woran es liegt, dass dieses Geld nicht den gewünschten Effekt hat. Das haben wir über einen langen Zeitraum mit den Betroffenen, unter anderem mit Wissenschaftlern, diskutiert und daraus Konsequenzen gezogen mit unserem Zehn-Punkte-Programm „Vorfahrt für den Mittelstand“. Von der Presse wurde es im ersten Moment nicht so begeistert aufgenommen, aber von den Handwerkskammern, den Industrie- und Handelskammern und Managern haben wir viele Reaktionen bekommen. Übernächste Woche wird eine große Konferenz zu diesem Thema stattfinden, damit dieses Programm auch wirklich in der Praxis genutzt wird.
Es wurde so schön gesagt: Junge Leute begeistern. – Partizipation ist für uns ein Thema, und zwar noch viel stärker als vor fünf oder sieben Jahren. Es gibt die Internetseite buergerschaffenwissen.de, wo wir versuchen, das zu aktivieren. Wir unterstützen die Maker-Bewegung und bereiten gerade eine Bekanntmachung zum Thema „Förderung im Bereich Citizen Science“ vor. Das ist ein Thema, das für uns in der Koalition ganz wichtig ist.
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