DUH mahnt Onlineplattform wegen unwirksamer Austauschteile ab
Erneut hat der TÜV Nord im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) einen über eBay verkauften Billig-Austauschkatalysator getestet und dessen Unwirksamkeit festgestellt: Der untersuchte Austauschkatalysator der Firma EEC hielt nicht einmal im Neuzustand die gesetzlich geforderten Abgasgrenzwerte ein. Aber eBay gestattet rotz entsprechender Hinweise der DUH weiterhin den Verkauf unwirksamer Austauschkatalysatoren: Inzwischen ist mehr als eine Million Pkw zwischenzeitlich mit derlei unwirksamen Austauschkats ausgestattet.
Der Kat wurde zuvor vom Händler autoteilemeile (Deltiparts GmbH) auf der Handelsplattform eBay erstanden. Schon im vergangenen Jahr war dieses Produkt bei einem anderen Händler gekauft worden, von der DUH beim TÜV Nord getestet und mit verheerendem Ergebnis durchgefallen. Am 02.03.2016 hatte die DUH eBay bereits erstmals auf Grenzwertüberschreitungen und die hiermit einher gehenden Gesundheitsgefahren für Verbraucher hingewiesen und das Unternehmen aufgefordert, den Weiterverkauf illegaler Austauschkatalysatoren auf seiner Onlineplattform zu unterbinden.
Die Rechtslage ist eindeutig: Als Onlineplattform muss eBay sicherstellen, dass Austauschkatalysatoren, welche die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen, auf seiner Handelsplattform nicht weiter vertrieben werden. Wegen Verletzung dieser Pflicht hat die DUH eBay nun abgemahnt und aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und künftig den Vertrieb solcher unwirksamen Katalysatoren nicht mehr zu ermöglichen.
„Unbeeindruckt vom Diesel-Abgasskandal bietet eBay auf seinem Verkaufsportal Katalysatoren an, die entweder keine Straßenzulassung haben oder diese nur vortäuschen. Wir haben eBay mehrmals auf diesen Skandal aufmerksam gemacht – ohne Erfolg. Wir sind nun gezwungen, Rechtsmittel gegen eBay zu ergreifen“ so Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer.
Die DUH hat auch das Bundesverkehrsministerium (BMVI) über die erneuten Prüfergebnisse informiert und aufgefordert, eigene erweiterte Abgasmessungen von in Deutschland angebotenen Billig-Austauschkatalysatoren vorzunehmen. Die zumeist in anderen europäischen Ländern erteilte Typzulassung ist nicht nachprüfbar und – wie die Tests vom TÜV Nord und der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zeigen – kein Beleg für eine funktionierende Abgasreinigung. Bei festgestellten Verstößen muss das BMVI nach Auffassung der DUH den weiteren Verkauf solcher Systeme stoppen.
In Dobrindts Ministerium ist es bereits seit über drei Jahren aufgrund von Untersuchungen der DUH sowie eigener Messungen bekannt, dass auf dem deutschen Markt unwirksame Austauschkatalysatoren im großen Stil verkauft werden. Bis heute bleibt das Verkehrsministerium aber genauso untätig wie im Falle der unwirksamen Diesel-Abgasreinigung. Die Folge sind massive Überschreitungen der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in unseren Städten und in der Folge erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigungen.
Gerade angesichts der aktuellen Ereignisse um manipulierte Abgaswerte bei Diesel-Pkw müssen sich Käufer von Austauschkatalysatoren darauf verlassen können, dass diese über die gesamte Lebensdauer voll wirksam die Abgase der Verbrennungsmotoren reinigen und dabei die Grenzwerte einhalten. Der „Blaue Engel“ der Jury Umweltzeichen beim Bundesumweltministerium bzw. des Umweltbundesamts stellt dies sicher. Die Anforderungen an Austauschkatalysatoren mit „Blauem Engel“ beinhalten neben der Einhaltung der Grenzwerte nach einer künstlichen Alterung auch eine Edelmetallanalyse und in der Folgeprüfung einen so genannten Schütteltest (Hot-Shake-Test) im erhitzten Zustand. Dieser Test prüft die mechanische Haltbarkeit des Katalysators.
Folgt: Regierung offenbar tatenlos