Ökologisch effektiv und sozial gerecht

CO2-Abgabe e.V. legt Konzept für eine Klimaabgabe ohne Mehrkosten vor

Dass Treibhausgase Preise – am besten weltweit brauchen, darüber herrscht nahezu Einigkeit. Die Meinungen gehen jedoch darüber weit auseinander, wie hoch der Preis für Treibhausgase sein muss, um wirksamen Klimaschutz zu bewirken, und welches Instrument – Emissionshandel oder Steuer – das richtige ist. Wie hoch ein nationaler CO2-Preis in Deutschland sein müsste, welche Auswirkungen er hätte und wie er sozial­verträglich ausgestaltet werden kann, darauf gibt das vom Verein CO2 Abgabe vorgelegte Diskussionspapier Antworten.

Im Widerspruch zur einhellig eingesehenen Notwendigkeit einer Treibhausgas-Bepreisung stehen die internationalen Verhandlungen. Die Vorbereitungen zum G20-Gipfel in Hamburg im Juli sind ein markantes Beispiel dafür, dass konkrete internationale Schritte derzeit nicht zu erwarten sind. Und auch ein wirksamer CO2-Preis in der europäischen Union ist nicht in Sicht. Noch immer haben laut OECD 60 % aller Treibhausgasemissionen keinen Preis und nur 10 % zahlen mehr als 30 €/t, obwohl seit Jahrzehnten über einen angemessen hohen Preis diskutiert wird.

Der Weg zu weltweit Treibhausgas-Preisen führt nach Ansicht des CO2 Abgabe e.V. daher über kontinuierlich steigende nationale Preise auf Treibhausgase (CO2-Abgaben). „Dazu legen wir nun ein ausgereiftes Konzept vor, das wir mit Politik, Unternehmen und vielen Bürgerinnen und Bürgern diskutieren wollen“, so die Mitbegründerin der Elektrizitätswerke Schönau Ursula Sladek. Die bestehenden Steuern und Umlagen auf Energie – so das Konzept – werden ohne Mehrkosten am Klimaschutz neu ausgerichtet. Ein schöner Nebeneffekt: Bürokratie wird abgebaut. Eine Abgabe ersetzt zahlreiche Steuern und Umlagen.

„Der Ansatz ist deshalb so überzeugend“, findet der Unternehmer , „weil er die spezifischen Gegebenheiten in Deutschland angemessen berücksichtigt.“ Die Berücksichtigung nationaler Rahmenbedingungen ist ein entscheidender Vorteil, der auch andere Länder anregen kann, die CO2-Bepreisung zu einem attraktiven Klimaschutzinstrument zu machen.

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