Rede Wankas zum Bericht zur Umsetzung der Hightech-Strategie
Am 22.06.2017 hielt die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Johanna Wanka, im Deutschen Bundestag Berlin eine Rede über den Bericht zur Umsetzung der Hightech-Strategie und zum Gutachten zu Forschung, Innovation und Technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2017. Solarify dokumentiert.
„Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Herr Gehring, warum diskutieren wir das heute hier? Aus Achtung vor dem Parlament. Sie haben beschlossen, dass wir einen Bericht dazu zu machen haben. Den machen wir gerne, und er ist gut. Herr Lenkert, ich habe hier ja nur wenige Minuten zum Reden. Deswegen habe ich eine große Bitte; ich assistiere gerne. Wir hatten vor einiger Zeit hier eine Debatte zum Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs. Da ging es darum, wie viele Dauerstellen wir geschaffen haben und wie die Karriereverläufe sind. Zu all dem, was Sie heute angesprochen haben, habe ich da Stellung genommen, habe die Fragen beantwortet. Ich bitte Sie, da noch einmal nachzuschauen; Sie können auch gerne mit mir darüber reden.
Herr Röspel, ich bin ja für lange Geschichtszüge. Man muss aufpassen, ob man Legenden strickt. Wenn man jetzt die Zeit von Rot-Grün betrachtet, dann stellt man fest, dass ich diesbezüglich nicht nur – wie Sie mir positiv unterstellen – mit den Zahlen rechnen kann, sondern auch Zeitzeugin bin. Ich hatte für unsere Institute zu sorgen – die ehemalige Finanzministerin kann sich vielleicht noch erinnern –, als der Bund nicht bereit war, Mittel zur Finanzierung von Tarifsteigerungen zu zahlen. Wir mussten das dann erwirtschaften, und das im Osten. Noch ein Fakt, was die Zahlen angeht: Die Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung war über die gesamte Zeit von Rot-Grün hinweg in der Summe so groß wie bei mir in einem Jahr. Wir haben heute als Thema: Wie sind wir aufgestellt? Deutschland ist im Hinblick auf Dienstleistungen und Produktion ein Spitzenstandort, gerade was die Produktion von Hightech-Gütern anbetrifft. Die Hightech-Strategie, über die wir hier reden, ist ein ganz entscheidendes Instrument, eine Grundlage dafür. Nun ist es immer schwierig, wenn man sich selber lobt; das kommt nicht so gut an. Deswegen greife ich mal das auf, was diejenigen sagen, die uns bewerten: die OECD.
Fünf Ausrufezeichen
Ich mache jetzt fünf Ausrufezeichen – Sie wissen, wie falsch uns die OECD sonst an vielen Stellen einschätzt. An dieser Stelle spricht uns die OECD, nachdem sie das mit der beruflichen Bildung verstanden hat, ein großes Lob aus. Sie verweist darauf, dass Länder wie Korea und Frankreich Anregungen aus unserer Hightech-Strategie entnehmen, dass sich Horizon 2020 an diesem Vorbild orientiert. Im Bericht der Expertenkommission Forschung und Innovation wird darüber hinaus eine Bilanz der ganzen Jahre, also nicht nur der letzten zwei oder drei Jahre, gezogen, und sie fällt sehr positiv aus.
Sehr geehrter Herr Gehring, dass Sie und Ihre Fraktion uns mit Ihrem Antrag unterstützen und loben, kann man auch mal erwähnen. Denn jeden der Punkte, die Sie im Antrag genannt haben – mehr Forschung für Nachhaltigkeit, Reallabore, soziale Innovationen –, sind wir angegangen. Da haben wir viel vorzuweisen. Zu allen Wünschen, die Sie hier aufgezählt haben – Nachhaltigkeit und anderes –, kann ich Ihnen Dinge nennen, die wir gemacht haben. Solch einen positiven Impuls aus der Opposition kann man ja auch mal aufnehmen
Folgt: Drei Prozent erreicht