Drei Prozent erreicht
Jetzt zu den Ergebnissen: drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Forschung und Entwicklung haben wir jetzt in Deutschland als große Industrienation – nicht als kleines Land – erreicht. Wir wollen und müssen weitermachen. Wenn wir sagen, dass wir in Richtung 3,5 Prozent gehen, dann geht es um richtig viele Milliarden, die wir brauchen, die wir wollen und die wir auch einstellen werden. Aber um die drei Prozent zu erreichen, müssen sich Wirtschaft und Wissenschaft gegenseitig animieren.
Wir haben im Rahmen der Hightech-Strategie neue Instrumente eingeführt, um die Wirtschaft zu Forschungsstärke anzuregen. Eines der Instrumente, gegen das niemand etwas sagen kann, das allenthalben gelobt wird, ist der Spitzencluster-Wettbewerb. Ohne den Standort Dresden mit dem Spitzencluster Silicon Saxony, lieber Michael Kretschmer, gäbe es nicht dieses Zentrum in Europa und eine Investition von Bosch in Arbeitsplätze in Milliardenhöhe.
Herr Gehring, Sie sagen, wir haben die Digitalisierung verschlafen. Ich habe vergessen, was Sie gelernt haben. Die Grundlage für Digitalisierung ist die Mikroelektronik. Ohne die Mikroelektronik sind wir nicht in der Lage, bei der Digitalisierung ganz vorne mitzuspielen. Wir haben es gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium geschafft, die Bundesregierung insgesamt, für den Bereich Mikroelektronik über eine Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen, und zwar so, dass es nicht beihilfeschädlich ist. Wir haben die Chance, in Europa zu investieren. Es muss nicht immer nur Deutschland sein. Das ist die Basis unserer Initiative. Die Investition in die Forschungsfabrik Mikroelektronik Deutschland in Höhe von 350 Millionen Euro ist die größte Investition, die es in diesem Bereich jemals gab.
Das Thema kleine und mittlere Unternehmen haben wir analysiert. Das Motto lautet: Vorfahrt für den Mittelstand! Die Effekte werden wir im Moment noch nicht messen können. Eines ist klar – hier waren wir schon bei den letzten Koalitionsverhandlungen nicht weit auseinander mit der Forschungs- und Wissenschaftsseite –: Wir brauchen steuerliche Forschungs- und Entwicklungsförderung. Das kommt noch, das ist aus meiner Sicht sicher. Aber man kann dabei auch einiges falsch machen. Bei der Anwendung dieses Instrumentes kommt es entscheidend darauf an, zu prüfen, ob es auf Deutschland passt, ob es das Fraunhofer-Institut eher stört und ob es die guten Mechanismen, die wir haben, befördert oder nicht. Darüber muss man diskutieren, und das tun wir. Diese Entscheidung könnte eine Fehlentscheidung sein, wenn man sich jetzt nicht für die richtigen Instrumente entscheidet.
Soziale Innovationen sind für uns ein besonderes Thema. Das zeigt unser großes Programm „Zukunft der Arbeit“. Ich kann es nicht ertragen, in den Reden immer dieselben Fragen zu hören; denn wir sind schon bei den Antworten. Wir reden mit Frau Nahles darüber, wie man diese Antwort übersetzen kann. Es geht stark darum, dass man alle in der Bundesrepublik erreicht. Mit unserem Programm „Innovative Hochschule“ gibt es zum allerersten Mal ein Transferprogramm, das in jeder Ecke Deutschlands, wenn ein überzeugender Antrag vorliegt, zu langfristigen Transfermechanismen und nicht zu einseitigen Projekten führt. Damit wollen wir deutschlandweit einen Transfer von Ergebnissen erreichen. Der Bund zahlt 90 Prozent. Das war unsere Initiative. So viel zu diesen Punkten.
Folgt: Sozial- und Geisteswissenschaftler beantragen zu wenig Mittel bei der EU