Wie beurteilt die Bundesregierung allgemein die Erreichbarkeit des 2020-Ziels von 1 Million Elektrofahrzeugen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass allein VW für den chinesischen Markt ab diesem Jahr 400 000 Batterie- und Hybrid-Fahrzeuge zur Verfügung stellen will, und stimmt sie der Bundesministerin zu, dass angesichts dieser Zahlen die Erreichung des Ziels ja „wohl gelingen müsste“?
- Wie und mit welchen Maßnahmen wollte die Bundesregierung das Ziel von 1 Million Elektroautos ursprünglich erreichen?
Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen.
6. Wie beurteilt die Bundesregierung insgesamt die Wirksamkeit der Kaufprämie für Elektroautos?
Die Bundesregierung sieht im Rahmen einer Gesamtbetrachtung eines Maßnahmenbündels zur Unterstützung des Markthochlaufs die Kaufprämie als ein wirksames Instrument an und geht davon aus, dass sich bei weiterer Verbesserung auf der Angebotsseite und der wirtschaftlichen sowie rechtlichen Rahmenbedingungen der Abfluss der bereitgestellten Mittel in naher Zukunft erheblich beschleunigen wird.
7. Aus welchen Gründen entschied sich die Bundesregierung bei der Einführung der Kaufprämie gegen ein ehrgeizigeres Förderprogramm bestehend aus Bonus-Malus-System und fester Quote, wie ursprünglich von den Fachleuten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit angeregt (vgl. „Und somit sinnlos“, Stern vom 8. September 2016,), obwohl diese bereits davor warnten, die Kaufprämie würde ohne diese Instrumente sinnlos bleiben und das 2020-Ziel nicht erreicht werden?
Auf die Antwort zu Frage 6 wird verwiesen.
8. Welchen Plan bzw. welche Roadmap zur Erreichung des 2020-Ziels gab es bislang?
Die Roadmap zur Erreichung des 2020-Ziels ergibt sich aus dem Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität aus dem Jahr 2009, der auch auf Vorgaben der EU-beruht.
9. Welche jährliche Entwicklung bei den Zulassungszahlen auf dem Weg zu 1 Million E-Autos von 2009 bis 2020 hatte sich die Bundesregierung ursprünglich zum Ziel gesetzt, und ab wann wichen die tatsächlichen Zulassungszahlen von dieser Zielsetzung ab?
Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität enthält keine Zielsetzung für die jährliche Entwicklung von Zulassungszahlen für E-Mobile. Bei der künftigen Entwicklung der Zulassungszahlen ist zu berücksichtigen, dass bei der Verbesserung von Reichweite und Preiswürdigkeit von Elektromobilen in jüngster Zeit erhebliche Fortschritte erzielt worden sind.
- An welchen Punkten genau scheiterte dieser Plan, bzw. welche Maßnahmen erfüllten nicht das erwartete Ziel vermehrter E-Fahrzeug-Neuzulassungen?
Auf die Antwort zu den Fragen 1 und 9 wird verwiesen.
Folgt: Frage 11