Rede Steinmeiers vor Weltklimakonferenz
Am 15.11.2017 sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor den Delegierten der 23. Klimaschutzkonferenz COP23 der Vereinten Nationen in Bonn – Solarify dokumentiert.
Kaum eine Woche ist es her, dass ich von einer Reise in den Südpazifik zurück bin. Ein Bild bleibt mir im Gedächtnis: Auf dem Heimflug, der lange Blick aus dem Flugzeugfenster hinab auf die türkisblauen Archipele, Hunderte von kleinen Inseln. Eindrucksvoller als jede nüchterne Statistik – ein Bild der Anmut, Heimat unzähliger Familien und jahrtausendealter Traditionen und Kulturen. Aber auch ein Bild der Verletzlichkeit, filigrane Eilande umgeben von der Weite Ozeaniens.
Dort im Flugzeug über dem Pazifik musste ich zurückdenken an meine Jahre als Außenminister. Zurückdenken an die vielen Gespräche mit den Vertretern der Small Island Developing States, die ich am Rande der VN-Generalversammlungen geführt habe. Gespräche, von denen ich zugebe, dass sie auch mir die Augen geöffnet haben über die am stärksten vom Klimawandel bedrohten Regionen. Ich freue mich deshalb sehr darüber, viele bekannte Gesichter aus den kleinen Inselstaaten auch hier im Saal wiederzusehen.
Und für alle anderen gilt natürlich ebenfalls: Ich bin sehr glücklich darüber, Sie heute als Präsident der Bundesrepublik Deutschland hier in Bonn bei der 23. Klimaschutzkonferenz der Vereinten Nationen zu begrüßen! Herzlich willkommen! Auf der Reise, von der ich eben erzählt habe, hat man mir in Neuseeland eine, wie ich finde, ganz außergewöhnliche Zeitungsmeldung gezeigt: Sie stammt aus der „Rodney & Otamatea Times“ und ist datiert auf den 14. August. Kurz und knapp steht dort: „Die Verbrennung von Kohle setzt weltweit große Mengen an Kohlendioxid frei, die Erde wird immer stärker isoliert. Dadurch könnte die Lufttemperatur steigen. In ein paar Jahrhunderten“, so schrieb man damals, „könnte dieser Effekt ein beachtliches Potential entfalten.“ Sie ahnen es sicher schon: Die Meldung ist nicht vom 14. August 2017, auch nicht von 2007. Nein, der mahnende Zeitungsreport entstammt der Ausgabe vom 14. August 1912.
Sie werden mir zustimmen: Das war damals, vor 105 Jahren, eine ausgesprochen hellsichtige Prognose. Und der unheilvolle Beitrag der Menschheit zum Klimawandel hatte noch gar nicht richtig Fahrt aufgenommen. Nur in einem Punkt lag die Meldung völlig daneben: Die Effekte des Klimawandels spüren wir nicht erst in „ein paar Jahrhunderten“.
Nein, ganz im Gegenteil: Wir wissen um die Dramatik und spüren die Folgen schon heute: Wir spüren sie hier in Europa, wenn wir auch im Winter durch leere Alpentäler wandern – Täler, die vor fünfzig Jahren noch randvoll mit Gletschereis standen. Wir spüren sie in anderen Teilen der Welt, wenn das Meer immer öfter über das Land kommt und zugleich weit entfernt ganze Städte im Wüstensand verschwinden. Und wir spüren sie, wenn im Atlantik der Golfstrom langsamer wird und zugleich am Schelfrand der Polkappen immer größere Eisberge kalben. Am drängendsten spüren wir die Folgen des Klimawandels aber dann, wenn Umweltveränderungen und extreme Wetterereignisse Jahr für Jahr die Heimat tausender Menschen zerstören. Wenn verheerende Dürren und Hungersnöte die Bevölkerung ganzer Landstriche in die Flucht treiben. Und wenn all dies dann immer häufiger auch zur Ursache von Krisen und blutigen Konflikten wird.
Mir jedenfalls bleibt kein Zweifel: Diese Dramatik, diese Dringlichkeit – sie mahnt uns alle zu großer Eile und zu entschlossenem Handeln! Umso mehr freue ich mich über alle, die sich hier konstruktiv in die Verhandlungen einbringen. Darunter finden sich viele bekannte Vorreiter, aber auch manche, die dem Klimaschutz bis vor kurzem noch eher distanziert gegenüberstanden. Besonders bedeutend sind dabei die stark wachsenden Volkswirtschaften. Sie zählen inzwischen zu den größeren Emittenten – darunter zum Beispiel die Volksrepublik China. Ja, die Ausgangspositionen mögen sehr unterschiedlich sein – und in vielen Bereichen ist der Weg sicherlich auch für China noch weit. Doch die jüngsten Botschaften aus Peking zur Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Umweltbelastung – diese Botschaften sind klar und deutlich zu vernehmen, und das ist ein gutes Zeichen. Genau diese Energie – das wünsche ich mir –, dieser Schwung sollte jetzt auch in die internationalen Verhandlungen einfließen.
Und wenn wir auf der anderen Seite einzelne Rückschläge erleben, dann sage ich Ihnen: Wer weiß! Die internationale Politik – wie übrigens auch das Klima – ist ein schwerfälliger Tanker, vor allem, wenn er einmal richtig in Fahrt gekommen ist. Und vielleicht möchte so mancher, der sich heute noch von der Kommandobrücke ins Beiboot verabschiedet, in ein paar Jahren doch wieder an unser großes gemeinsames Schiff andocken. Vielleicht gelingt den Verantwortlichen in den state capitols und in den Gemeinden, in den Unternehmen und in der Zivilgesellschaft in der Zwischenzeit sogar etwas ganz bemerkenswertes: trotz Gegenwind aus der eigenen Hauptstadt und allein durch ihr großes eigenes Engagement den in Paris eingeschlagenen Kurs auch tatsächlich zu halten.
Denn fest steht: Das historische Klimaschutzabkommen von 2015 muss unumkehrbar bleiben – und wir alle sind jetzt gemeinsam in der Pflicht, konkret zu handeln. Ein wirklicher Durchbruch war Paris nur dann, wenn wir der Vereinbarung jetzt auch Taten folgen lassen. Ich bin davon überzeugt: Für unser gemeinsames Handeln haben wir ein schwieriges, aber funktionsfähiges Modell entwickelt – die konstruktive, multilaterale Zusammenarbeit innerhalb der Vereinten Nationen. Ja, es gibt immer wieder auch Rückschläge und Enttäuschungen. Wenn wir an die Verhandlungen in Kopenhagen zurückdenken, dann erinnern sich viele auch an bittere Momente des Zweifels. Doch gerade jetzt, wenn einzelne Stimmen die multilaterale Zusammenarbeit ganz bewusst schlechtreden, dann müssen wir anderen umso deutlicher das Wort ergreifen – für unsere regelbasierte internationale Ordnung, für ihre Institutionen und damit zuallererst für die Vereinten Nationen.
Die großen Meilensteine der letzten Jahre geben uns Recht: Schauen Sie auf das Abkommen von Paris. Schauen Sie auf die Sustainable Development Goals in der Agenda 2030. Und schauen Sie dann auch auf die vielen tausend kleinen Erfolge: auf all die Maßnahmen und Projekte in den Städten und Gemeinden, die im Windschatten der großen Weichenstellungen erst richtig Fahrt aufnehmen können – von der Photovoltaikanlage, die im Dorf die Dieselgeneratoren und Kerosinkocher ersetzt, bis hin zum vollelektrischen öffentlichen Nahverkehr in der smogbelasteten Großstadt.
Ich finde: Über solche Erfolge dürfen wir – trotz der einen oder anderen Enttäuschung entlang des Weges – nicht hinweggehen und nicht hinwegsehen. Und auch weit über einzelne Abkommen und Verträge hinaus ist diese multilaterale Ordnung doch unverzichtbar für eine friedliche und prosperierende Zukunft. Die Zusammenarbeit der Völker ist ein Bollwerk gegen alle Weltentwürfe, in denen allein das Recht des Stärkeren oder politische Willkür oder regellose Weltmärkte die Geschicke der Menschheit gestalten.
Das ist besonders wichtig für die wirtschaftlich schwachen Länder und für die kleinen Inselstaaten der Erde: Denn sie sind diejenigen, die am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben – und doch schon jetzt auf ganz elementare Weise buchstäblich um ihr Land fürchten. Sie sind diejenigen, die noch nicht am Wohlstand der Industrieländer teilhaben – und gerade deshalb ganz besonders unter Naturkatastrophen, Dürren und Ernteausfällen leiden. Und sie sind bei alledem auch diejenigen, deren Stimme im großen Weltkonzert oft nicht durchdringt – obwohl sie am dringendsten unserer Solidarität bedürfen.
Vor allem den kleineren und schwächeren Staaten sind wir den Erfolg dieser Konferenz schuldig. Klimaschutz ist auch eine Frage der globalen Gerechtigkeit. Und die Frage stellt sich für einige der hier Beteiligten nicht irgendwann, sondern jetzt! Das zeigt doch das aktuelle Schicksal von Barbuda und Dominica – zwei Inselstaaten, die nach den Hurrikans dieses Jahres für Menschen nicht mehr bewohnbar sind. Inselstaaten wie sie haben keine Zeit mehr. Es reicht nicht, über ihre Situation zu sprechen – wir müssen konkret werden, wir müssen ihnen helfen, sich selbst zu schützen. Wir müssen handeln! Und es ist gut, dass die Interessen dieser Staaten hier in Bonn unter dem Vorsitz der Republik Fidschi laut und deutlich Gehör finden – einem Land, das die Bedrohung durch den Klimawandel selbst auf ganz konkrete Weise spürt. Mein besonderer Dank und meine Anerkennung gehen deshalb an die Regierung von Fidschi und ich möchte auch Ihnen ganz persönlich für Ihr Engagement danken, lieber Herr Premierminister Bainimarama. Herzlichen Dank dafür! Zum Abschluss eine Bemerkung aus deutscher Sicht. Mit den Verhandlungen hier bereiten Sie das vor, was Experten als „Transformative Shift“ in der Weltwirtschaft bezeichnen. Hierzulande gehen wir diese Transformation schon seit einigen Jahren an, wir nennen es die Energiewende.
Das sage ich Ihnen aus zwei Gründen: Einerseits sehen wir hier in Deutschland immer mehr Beispiele dafür, wie Unternehmergeist und smarte Technologie uns dabei helfen, Ökonomie und Ökologie nicht gegeneinander zu setzen, sondern positiv zu verbinden. Andererseits stelle ich bei aller gesellschaftlichen Debatte fest, dass sich bei uns zunehmend ein breiter Konsens herausbildet für nachhaltiges Wirtschaften, für eine dauerhafte Bewahrung unserer Schöpfung und für eine wirksame Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Und zum Glück stehen wir damit nicht allein da, nein: Viele andere Staaten ziehen schon heute mit und weitere kommen hinzu. Jedenfalls hoffe ich, Ihnen mit diesen Beispielen aus Deutschland und Europa zum Schluss noch ein wenig Mut gemacht zu haben – sowohl für die Verhandlungen hier in Bonn als auch für die anstehenden Aufgaben zuhause.
Wir alle tragen Verantwortung für die Zukunft unseres Planeten – Sie hier in diesem Saal während der abschließenden Verhandlungsrunde ganz besonders. In unserem gemeinsamen Interesse wünsche ich Ihnen und der Konferenz größtmöglichen Erfolg.
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