Karliczeks Haushaltsrede

DigitalPakt, Sprunginnovationen, Hightech-Strategie

Am 13.09.2018 hielt die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, eine Rede zur Einbringung des Haushalts ihres Ministeriums im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2019 vor dem Deutschen Bundestag in Berlin. Solarify dokumentiert in Ausschnitten.

Bund-Länder-Vereinbarung zum DigitalPakt

Vor zwei Wochen war ich auf einem spannenden Termin im Hasso-Plattner-Institut, und ich hatte da  eine wunderbare Gelegenheit, etwas auszuprobieren, worüber wir viel reden, was wir aber noch nicht  in die Fläche „ausrollen“ können, nämlich die Schul-Cloud… Lange haben wir  darüber diskutiert. Meine Vorgängerin hat den Anfang gemacht, wir machen  jetzt Nägel mit Köpfen. Wir machen die Schulen damit fit für das digitale Zeitalter; denn was im  Kinderzimmer Standard ist, muss es im Klassenzimmer doch erst recht sein. Das kostet viel Geld. Ja,  wir wissen, dass das die Länder nicht alleine in der Geschwindigkeit stemmen können, und deswegen  ist es unser Ansinnen, sie zu unterstützen.

Weil einige gelegentlich anderes behaupten, will ich hier heute deutlich sagen: Wir im Bund haben  Wort gehalten. Wir haben schon im Mai die Grundgesetzänderung auf den Weg gebracht, so wie es im  Koalitionsvertrag vereinbart ist. Jetzt haben Sie es in der Hand, zuzustimmen und damit gemeinsam  dafür zu sorgen, dass es weitergehen kann – zum Wohle unserer Kinder. Unser Vorschlag für die Bund-Länder-Vereinbarung zum DigitalPakt liegt bei den Ländern:  vollständig, präzise ausformuliert. In diesen Tagen erwarten wir die Antwort der Länder. Ich bin  sehr zuversichtlich, dass das gelingt und dass wir zügig zum Abschluss kommen. Die Eltern erwarten, dass  wir ordentlich zusammenarbeiten, damit die Kinder guten Unterricht bekommen, mit Mitteln, die auf  der Höhe der Zeit sind, damit unsere Kinder, für die Zukunft gut gerüstet, in eine digitale Welt  starten können.

Anfang des nächsten Jahres, so alles planmäßig verläuft, kann das Geld an die Schulen fließen. Die  erste Tranche der insgesamt geplanten fünf Milliarden Euro steht schon bereit, wenn alle zügig  mitarbeiten. Bitte sagen Sie Frau Nahles – sie hat es ja nun extra angesprochen –: Wir haben die  Ärmel hochgekrempelt. Wir haben in den letzten Wochen vieles auf den Weg gebracht. Der DigitalPakt  ist nur eine dieser Initiativen.

Agentur für Sprunginnovationen

Eine zweite Initiative sind die Sprunginnovationen. Das Tempo der Innovationen ist atemberaubend.  Ich kann mich noch gut an mein erstes Handy erinnern, da war ich längst Mutter von drei Kindern.  Aber heute sind Smartphones Alltagsgeräte mit vielerlei Nutzen: als Hosentaschenbibliothek, als  Ticket für die Bahnfahrt, als Wegweiser für den schnellsten Weg zum Bahnhof und natürlich – ich  glaube, das ist für die Kinder ganz wesentlich – als kurzer Draht zu Freunden. Das ist ein  gigantischer Sprung.

Wir wollen, dass solche Sprunginnovationen weiterhin in unserem Land entwickelt werden. Deswegen  gründen wir die Agentur für Sprunginnovationen. Vor zwei Wochen haben wir sie im Kabinett  verabschiedet. Es wird eine Agentur für Denker und Macher.

Dafür werden wir in den nächsten zehn Jahren viel Geld in die Hand nehmen, um neue Produkte und  neue Geschäftsmodelle, vor allem aber auch neue hochwertige Arbeitsplätze in Deutschland möglich zu  machen. Wir zeigen der Welt: Zukunft wird in Deutschland gemacht. Deutschland bleibt nur dann  lebenswert und selbstbestimmt, wenn wir auch wirtschaftlich stark sind. Nur dann haben wir die  Mittel, auch den Schwächeren in unserer Gesellschaft zu helfen. Nur dann können wir weiterhin in  Bildung und Forschung investieren – für eine gemeinsame lebenswerte Zukunft.

Wir sind ein rohstoffarmes Land. Aber wir haben kluge und qualifizierte Köpfe. Ich habe gerade vor  einer Woche dem Batterieforscher Martin Winter das Bundesverdienstkreuz aushändigen dürfen. Er ist  einer der führenden Köpfe auf diesem Gebiet. Auch ihm haben wir es zu verdanken, dass Deutschland  bei der Batterieforschung wieder ganz vorne mitspielt. Das sind Menschen, die uns helfen,  selbstbestimmt und innovativ zu bleiben.

Hightech-Strategie

Wir müssen uns mit unseren Ideen immer wieder neu positionieren. Darum geht es in der neuen Hightech-Strategie, der dritten großen Initiative, die ich heute ansprechen will (siehe solarify.eu/bmbf-leitfaden-fuer-die-zukunft). Vor einer Woche  haben wir sie im Kabinett verabschiedet. Wir wollen damit Orientierung geben, neue Perspektiven  aufzeigen, Mut und Lust auf Zukunft machen.

Die Hightech-Strategie konzentriert sich auf zwölf herausragende Probleme und wirkt dabei wie ein  Magnet. Alle, die mit diesen Themen befasst sind, Forschung, Wirtschaft, Verbände, Organisationen  und natürlich die Ministerien, arbeiten zusammen. Hightech klingt nach reiner Technik – in  Wirklichkeit geht es um die Menschen. Wir haben die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen,  identifiziert und nutzen Hochtechnologie, um sie zu lösen.

Ich war gerade in einem Innovationslabor in Dortmund. Dort waren 30 autonom fliegende Drohnen in  einer Halle, und man konnte sehr schön sehen: Wenn ein Mensch durch deren Flugbahnen ging, wichen  die Drohnen selbstständig aus. Völlig faszinierend, was heute in der Logistik schon möglich ist.  Früher stand das Ruhrgebiet für Kohle und Stahl. Heute ist es ein Geburtsort für Hochtechnologie…

Bildung und Forschung sind der Schlüssel zur Zukunft jedes Einzelnen und damit der ganzen  Gesellschaft. Deswegen haben sie für die Bundesregierung Priorität. Unser Etat steigt mit dem neuen  Entwurf auf 18,1 Milliarden Euro. Ich denke, das spricht eine deutliche Sprache. Ein starkes Bildungssystem befähigt Menschen jeden Alters, ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten.  Ein starkes Forschungssystem befähigt unsere Gesellschaft, im innovativen Wettbewerb mithalten zu  können. Bildung und Forschung zusammen sind die Grundlage für eine starke Gesellschaft, die  selbstbestimmt leben will und die zusammenhält.

->Quelle: Bundesregierung.de/91-5-bmbf-bt.html