Verkehrsminister will nicht nach Brüssel
Verkehrsminister Andreas Scheuer cancelte am 22.11.2018 ein Treffen mit EU-Ministerkollegen – aus Termingründen, wie er sagt. EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska reagierte enttäuscht. Sie informierte die 13 eingeladenen EU-Staaten über die Absage des für den 27.11.2018 geplanten Ministertreffens. Es sei „sinnlos“, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska dem Handelsblatt.
Scheuer will lieber nicht über Diesel-Affäre sprechen – Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für Solarify
Die Kommissarin hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über die Diesel-Affäre zu sprechen und eine gemeinsame Linie für die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. Das Treffen soll nun auf Ebene nationaler Fachexperten stattfinden.
Laut Bienkowska lässt Scheuer eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen. Von den EU-Staaten habe Deutschland auf den Dieselskandal „am entschiedensten reagiert“, sagte sie. Als Beispiel nannte die EU-Kommissarin die jüngst gegen Volkswagen und Audi verhängten Geldstrafen. Auch bei der Verbesserung der Luftreinheit in den Städten befinde sich Deutschland „auf einem guten Weg“.
Mehrere EU-Länder haben bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet. Die EU-Kommission plädiert dagegen für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.
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