Bundestag zu Anträgen
Deutschland muss mehr Spitzenforscher ausbilden, fördern, rekrutieren und diese auch im Land halten. Darüber waren sich nahezu alle Redner in der einstündigen Debatte zur Zukunft des Wissenschaftsstandortes Deutschland am 14.12.2018 einig. Dazu lagen drei Anträge der Opposition vor, die erstmals beraten und anschließend wurde mit der Mehrheit von 413 Stimmen bei einer Enthaltung zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen wurden.
– Foto © Gerhard Hofmann für Solarify
Überweisungsbeschluss nach Hammelsprung
Die Stimmen wurden gezählt, weil die AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit angezweifelt hatte und die amtierende Bundestagspräsidentin Petra Pau (Die Linke) daraufhin einen sogenannten Hammelsprung einleitete. Die für die Beschlussfähigkeit erforderliche Mehrheit von 355 Abgeordneten wurde erreicht, was die Abgeordneten der anderen Fraktionen mit frenetischem Beifall quittierten. Denn die AfD hatte destruktiverweise nicht am Hammelsprung teilgenommen, aus Verärgerung darüber, dass ihre (zweite) Kandidatin für das Amte des Bundestagsvizepräsidenten zuvor erneut durchgefallen war
Der Debatte lag ein Antrag der FDP (19/5077) zugrunde, in dem unter anderem der Aufbau einer „Nationalen Agentur für Wissenschaftliches Talent“ gefordert wird, um Spitzenforscher zu gewinnen. Ebenfalls debattiert wurden ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft wirksam begrenzen“ (19/6420), ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen mit der Überschrift „Eine weltoffenes Land für freie Wissenschaft“ (19/6426) und ein Antrag der AfD mit dem Titel „Wissenschaftlichem Nachwuchs in Deutschland eine Perspektive geben“ (19/6424).
FDP: Deutschland droht zurückzufallen
Thomas Sattelberger (FDP) beklagte, dass Deutschland in der Spitzenforschung zurückzufallen drohe. Es müssten vor allem viel mehr Ausnahmetalente gefördert werden. Die Bundesregierung habe hingegen „eine besondere Vorliebe für das Mittelmaß“. Sattelberger forderte den Aufbau eines „Frühwarnsystems“, das einerseits aufkommende frühe Trends in der Debatte zur Zukunft des Wissenschaftsstandortes Deutschland sowie Gründungen, Patente und webbasierte Indikatoren von Beginn an identifiziere und andererseits Bewegungen von Wissenschaftlern anzeige, damit Deutschland bereits zu Beginn neuer Entwicklungen agieren könne.
Zudem warb er für eine Nationale Agentur für Wissenschaftliche Talente, um Spitzenforscher zu gewinnen. Dabei sollen modernste Methoden der Personalrekrutierung in der Wirtschaft und der Headhunting–Branche für die Personalgewinnung von Top-Wissenschaftlern und Wissenschaftstalenten genutzt werden.
CDU/CSU: Forschungseinrichtungen stark aufgestellt
Für die CDU/CSU lobte Dr. Stefan Kaufmann den Wissenschaftsstandort Deutschland. Er wies auf den im Oktober veröffentlichten Bericht des Weltwirtschaftsforums hin, wonach Deutschland an Platz drei der 140 innovationsstärksten Länder der Welt liege, hinter den USA und Singapur. Dabei punkte Deutschland nicht nur bei den wissenschaftlichen Veröffentlichungen und Patentanmeldungen, sondern auch bei dem hohen Qualitätsanspruch.
Die Universitäts- und Forschungseinrichtungen seien stark aufgestellt. Kaufmann sagte: „Insgesamt haben wir exzellente Rahmenbedingungen für Spitzenforschung und Made in Germany geschaffen.“ Deutschland sei mit 23 der weltweit 200 besten Universitäten hier ebenfalls auf Platz drei. Ferner habe der Brain Drain exzellenter deutscher Forscher ins Ausland gestoppt werden können.
AfD: Interessen Deutschlands berücksichtigen
Götz Frömming (AfD) sagte, es sei wichtig Deutschland für die Wissenschaft noch attraktiver zu machen und dem deutschen wissenschaftlichen Nachwuchs eine Perspektive zu geben. Dabei müssten immer die Perspektiven der jungen Wissenschaftler, auch der ausländischen, aber auch die Interessen Deutschlands berücksichtigt werden. Das vermisse er bei den Anträgen der Linken und der Grünen.