Dritte Netzausbaureise
Am 08.02.2019 führte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier seine dritte Netzausbaureise durch. Vor Antritt zeigte er sich überzeugt: „Die großen Stromautobahnen werden die Lebensadern der Energiewende. Wir brauchen hier die Unterstützung aller – Bund, Länder, Kommunen. Aber besonders auch der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.“
Strommasten bei Karlsruhe – Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für Solarify
Nachdem Bundesminister Altmaier im vergangenen Jahr Netzausbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Thüringen und Bayern besucht hat, lag der Schwerpunkt diesmal auf dem Vorhaben „Ultranet“ in Hessen. Hierzu führte Altmaier ein Gespräch mit dem hessischen Staatsminister Al-Wazir. Er traf zudem Lokalpolitiker treffen und besichtigte die Leitungssituation in Idstein und Niedernhausen. Der dortige Bürgerdialog ist Altmaier „ein besonderes Anliegen“.
Altmaier: „Die Menschen wollen den Ausbau der Erneuerbaren Energien, sie wollen aber auch bezahlbaren und immer verfügbaren Strom. Das geht nur mit einem Ausbau und einer Modernisierung der Stromnetze, einer meiner vordringlichsten Aufgaben dieser Legislaturperiode. Mit meinen Netzausbaureisen mache ich mir persönlich ein Bild vor Ort und versuche Lösungen zu finden. Mir ist wichtig zu wissen, was die Bürger davon halten. Ich will zuhören und gleichzeitig für den Netzausbau werben.“
Bei seiner Netzreise nach Hessen wurde Bundesminister Altmaier von seinem neuen Staatssekretär Feicht begleitet, der seit Anfang Februar im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die beiden Energieabteilungen zuständig ist. Feicht: „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben im Bundeswirtschaftsministerium. Um Deutschland fit zu machen für die mit der Energiewende verbundenen Herausforderungen ist ein zügiger Stromnetzausbau unabdingbar. Ohne ihn werden wir die Klimaschutzziele nicht erreichen und die Versorgungssicherheit langfristig nicht gewährleisten. Umso wichtiger ist es, dass wir die Bürgerinnen und Bürger noch besser miteinbeziehen bei dem was wir tun und vorhaben. Die Netzreisen von Bundesminister Altmaier leisten hierbei einen wichtigen Beitrag.“
Altmaier hat im vergangenen Sommer seinen „Aktionsplan Stromnetz“ vorgestellt, der von allen Bundesländern begrüßt wird. Wichtiger Teil des „Aktionsplan Stromnetz“ ist die Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG). Das Bundeskabinett hat im Dezember 2018 den Entwurf beschlossen. Ein zügiger Abschluss des parlamentarischen Verfahrens ist angestrebt, um die im Gesetzesentwurf enthaltenen Beschleunigungsmöglichkeiten schnellstmöglich nutzen zu können. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem eine Verschlankung der Planungsverfahren bei Neubau und Netzverstärkung in bestehenden Trassen vor und die vorausschauende Planung für künftige Entwicklungen der Energiewende, indem bereits heute beim Bau neuer Stromleitungen zum Beispiel vorsorglich Leerrohre mitverlegt werden können. Wichtig ist, dass die hohen Umweltstandards, wie zum Schutz vor elektrischen und magnetischen Feldern, nicht abgesenkt werden. Die Öffentlichkeit wird weiterhin frühzeitig und umfassend einbezogen.
Daneben sieht das Maßnahmenpaket zum Netzausbau, auf das sich Bund und Länder beim „Netzgipfel“ am 20.09.2018 in Berlin verständigt haben, unter anderem ein wirksames Controlling für Netzausbaumaßnahmen vor. Ziel des Controllings ist, mögliche Verzögerungen beim Netzausbau frühzeitig zu identifizieren und Schritte einzuleiten, um diese zu verhindern. Im November haben Bund und Länder bei der Energieministerkonferenz ihre Vorgehensweise abgestimmt. Die zentralen Akteure sollen an einen Tisch gebracht werden, damit sie Verzögerungen beim Netzausbau konkret angehen und die Netzgipfel-Ziele erreicht werden.
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