Allianz pro Schiene begrüßt Fortsetzung der Arbeitsgruppe Klimaschutz im Verkehr
Allianz pro Schiene geht mit der Erwartung auf eine weitergehende Verständigung über eine umweltfreundliche Mobilität in die zweite Runde der Arbeitsgruppe Klimaschutz im Verkehr. „Die Kommission hat mit dem Zwischenbericht eine Grundlage geschaffen, auf der sie jetzt weiterführende Vorschläge etwa für eine Bepreisung der Treibhausgas-Emissionen erarbeiten kann“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. „Die Arbeit ist noch lange nicht getan. Wir brauchen eine Verständigung auf eine grundlegende Neuausrichtung der Verkehrspolitik.“
Konsens bei Förderung umweltfreundlichen Verkehrs
Ausdrücklich begrüßte Flege die Entscheidung, die Beratungen der Arbeitsgruppe Klimaschutz im Verkehr der „Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität“ fortzusetzen. Zuversichtlich für die weiteren Beratungen macht Flege vor allem eins: Organisationen wie der Bundesverband der Deutschen Industrie oder der Verband der Deutschen Automobilindustrie hätten sich in den bisherigen Verhandlungen die Forderung zu eigen gemacht, den umweltfreundlichen Bahn-, Fuß- und Radverkehr stärker zu unterstützen.
„Der Konsens bei diesem Thema ist neu und ein wichtiger Fortschritt. Darauf können wir in den weiteren Beratungen aufbauen“, so Flege. Um weiter voranzukommen, muss die Kommission aber nach Einschätzung der Allianz pro Schiene mehr vorschlagen als die reine Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger. Zu Recht setze der Zwischenbericht wichtige Signale für das Thema Preissignale.
Der Grundsatz muss laut Flege lauten: „Umweltfreundlicher Verkehr wird für die Bürger billiger, umweltschädlicher teurer.“ Auf jeden Fall aber müsse Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen bezahlbar bleiben. „Wir als Allianz pro Schiene legen größten Wert darauf, dass die Verkehrspolitik neben ökologischen auch soziale Belange berücksichtigt.“ Daher müsse es auch Entlastungen geben für Menschen, die sich für ein umweltfreundliches Verkehrsmittel entscheiden.
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