Ziel der Hightech-Strategie 2025
Wie die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/8762) schreibt, weist die Hightech-Strategie 2025 (HTS 2025) der Bundesregierung zahlreiche Schwächen auf. Die Strategie wurde am 05.09.2018 von der Bundesregierung beschlossen und soll Deutschlands Zukunftskompetenzen stärken, um das Land „an die Spitze technologischer Entwicklungen zu stellen“. 
Zu den größten Versäumnissen zählen – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – die nach Ansicht der Grünen fehlende strategische Ausrichtung, das Vermeiden klarer Zielsetzungen, Defizite bei der Partizipation der Zivilgesellschaft und zu wenige Impulse für Forschung und Entwicklung insgesamt.
Die Grünen wollen wissen, wie die Bundesregierung den Prozess zur Entwicklung der neuen HTS 2025 gestaltet und welche Akteure sich in welcher Form an der Entwicklung beteiligen und ob und inwiefern die Bundesregierung bei der Erarbeitung der HTS 2025 auf die Beratungs- und Unterstützungsleistungen von externen Dritten zurückgegriffen hat.
In ihrer Antwort (19/9420) schreibt die Bundesregierung,“die Hightech-Strategie (HTS) 2025 der Bundesregierung soll allen Akteuren im Innovationsgeschehen eine Orientierung bieten. Sie zeigt Perspektiven auf, wie Deutschland seine Zukunft mit Forschung und Innovation erfolgreich gestalten kann. Denn aktuelle gesellschaftliche Umbrüche und rasante technologische Entwicklungen erfordern neue Antworten darauf, wie das Zusammenleben in Deutschland gestaltet und der Zusammenhalt in der Gesellschaft gestärkt werden kann. Die HTS 2025 richtet Forschung und Entwicklung an den Anliegen der Menschen aus. Im Fokus stehen die Themen ‚Gesundheit und Pflege‘,’Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie‘, ‚Mobilität‘, ‚Sicherheit‘, ‚Wirtschaft und Arbeit 4.0‘ und – erstmals in der HTS – ‚Stadt und Land‘. Dabei geht es um Chancengleichheit für alle Regionen in Deutschland. Ziel der HTS 2025 sind Fortschritte, die in der Lebenswirklichkeit der Bevölkerung spürbar werden. Deshalb haben alle Ressorts gemeinsam zwölf konkrete Missionen definiert – etwa den Kampf gegen Krebs, die Förderung der digitalen Vernetzung für eine bessere Medizin oder die Reduzierung von Plastikeinträgen in die Umwelt. In den kommenden Jahren wird es darauf ankommen, diese Missionen gemeinsam voranzutreiben und auch Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft hinter diesen Zielen zu vereinen.“
Das spiegle sich auch in der Besetzung des Hightech-Forums (HTF) wider, welches alle am Innovationsgeschehen beteiligten Gruppen einbinde. Die Bundesregierung informiere regelmäßig über die Fortschritte bei der Umsetzung der HTS 2025, beispielsweise mit dem Bundesbericht Forschung und Innovation (BuFI), aber auch über verschiedene Internetportale (z. B. www.hightech-strategie.de und www.foerderinfo.bund.de). Bei der HTS 2025 handele es sich um eine Strategie der Bundesregierung, die in einem internen Prozess aller Bundesressorts erarbeitet worden sei. Dabei sei nicht auf Beratungs- und Unterstützungsleistung externer Dritter zurückgegriffen worden. Grundlage der Weiterentwicklung der HTS 2025 seien unter anderem interne Stärken-Schwächen-Analysen zu verschiedenen Bereichen des Forschungs- und Innovationsstandorts Deutschland sowie verschiedene Positionspapiere und Handlungsempfehlungen.
Die auf die HTS 2025 abzielenden Empfehlungen des HTF vom März 2017 seien in deren strategische Ausrichtung eingeflossen, die in ihren drei Handlungsfeldern „Gesellschaftliche Herausforderungen“, „Deutschlands Zukunftskompetenzen“ und „Offene Innovations- und Wagniskultur“ Schwerpunkte vor allem auf die Förderung von offenen Innovations- und Transferprozessen legten. Darüber hinaus seien Empfehlungen des HTF aufgenommen worden, wie beispielsweise in der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Weiterentwicklung des Rahmenprogramms Forschung für Nachhaltige Entwicklung (FONA), der Gründungsförderung sowie der Etablierung der Plattform Lernende Systeme.
Grundsätzlich betont die Bundesregierung, dass die Maßnahmen im Rahmen der HTS 2025 aus den drei genannten Handlungsfeldern auf die Verfolgung des 3,5-Prozent-Ziels abzielten. Die Bundesregierung hat für das Jahr 2018 mehr als 15 Milliarden Euro für die HTS 2025 vorgesehen. Weitere Maßnahmen wie die Gründung einer Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen, die Verbesserung des Technologietransfers, die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung sowie die Strategie für Künstliche Intelligenz untermauerten die Erreichung des nationalen Indikators. (hib/ROL)
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