Ab 2025 jährlich 3,5 % des BIP für Forschung und Entwicklung

Bericht zur Hightech-Strategie 2025

Die im September 2018 verabschiedete Hightech-Strategie 2025 (HTS 2025) bildet das „strategische Dach der Forschungs- und Innovationspolitik“ der Bundesregierung. Das macht das BMBF für die Bundesregierung – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – in ihrer Unterrichtung (19/13030) deutlich. Mit der HTS 2025 trage die Bundesregierung zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen bei „Gesundheit und Pflege“, „Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie“, „Mobilität“, „Stadt und Land“, „Sicherheit“, sowie „Wirtschaft und Arbeit 4.0“ bei.

Wirtschafts-, Arbeits- und Lebensweise sollten so gestaltet werden, dass die  HTS 2025 „Wettbewerbsfähigkeit, den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und sozialen Ausgleich verbinden“ könne. Mit ihrem „missionsorientierten Ansatz“ bringe die HTS 2025 „die Aktivitäten der beteiligten Ressorts wie auch relevante Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen“ und trage so zur Steigerung der Innovationsdynamik bei.

Wichtige Weichenstellungen der Technologieförderung  – wie die Verabschiedung der Strategie Künstliche Intelligenz (KI) der Bundesregierung und bildungspolitische Initiativen wie der Digitalpakt Schule oder die neue Fachkräftestrategie  – griffen dabei ineinander. Die Fortschreibung des Pakts für Forschung und Innovation und der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ seien wie auch die Entscheidung für die zukünftigen Exzellenz-Universitäten 2019 beschlossen worden. Damit werde die Wissenschafts- und Forschungslandschaft in Deutschland nachhaltig gestärkt.

Aktuell stehe die Gründung der Agentur für Sprunginnovationen an, die radikale technologische und marktverändernde Neuerungen fördern soll. Im August 2019 sei die Zukunftscluster-Initiative gestartet, die darauf ziele, aufkommende Wissens- und Technologiefelder schnell in neue Wertschöpfung zu überführen. Im Mai 2019 habe das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) auf den Weg gebracht, um die Forschungsanstrengungen deutscher Unternehmen noch besser zu unterstützen.

Mit Maßnahmen wie der im November 2018 gestarteten Gründungsoffensive „GO!“ werde zudem die Gründungskultur in Deutschland weiter gestärkt. Als verbindende Komponente würden zwölf Missionen der HTS 2025 ein Dach über aktuelle Initiativen der Bundesregierung spannen. Die Missionen umfassten die Themenfelder Gesundheit, gutes Leben und Arbeiten, Mobilität, KI und eine offene Innovationskultur. Umwelt- und Nachhaltigkeitsherausforderungen für jetzige und nachfolgende Generationen würden durch mehrere Missionen gezielt angegangen. So sei im Januar 2019 die Nationale Dekade gegen Krebs mit dem Ziel, dass weniger Menschen neu an Krebs erkranken, die Krankheit früher erkannt und besser behandelt werden kann.

Als Teil der Mission zur Treibhausgasneutralität der Industrie werde noch 2019 das Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien (KEI) in Cottbus eröffnet. Ein weiteres Forschungsinstitut für CO₂-arme Industrieprozesse werde an den Standorten Cottbus und Görlitz/Zittau angesiedelt. Die Etablierung einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft werde mit Beiträgen aus dem Rahmenprogramm Forschung für Nachhaltige Entwicklung (FONA) und der Forschungsstrategie Bioökonomie befördert.

Auch soll mit einem neuen Technologietransferprogramm Leichtbau ab 2020 der Wissens- und Technologietransfer im Leichtbau unter Berücksichtigung eines Life Cycle Assessment gefördert werden. In einer weiteren Mission zur Mobilität sei im Juni 2019 der Aktionsplan „Forschung für autonomes Fahren – Ein übergreifender Forschungsrahmen von BMBF, BMWi und BMVI“ beschlossen worden. Im Rahmen der Forschungsagenda „Nachhaltige urbane Mobilität“ schließe die erste Förderphase mit Ideen zur Mobilität aus 50 Kommunen Ende 2020 ab. Als lernende Strategie soll die HTS 2025 schnell und zielgerichtet auf Veränderungstrends im Innovationssystem reagieren. Die Umsetzung und Weiterentwicklung der HTS 2025 werde daher durch das Hightech-Forum (HTF) aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft begleitet und unterstützt. (hib/ROL)

Im Wortlaut: Vorwort der Ministerin und „Das Wichtigste in Kürze“

Vorwort

„Bildung, Forschung und Innovationen sind von zentraler Bedeutung für unsere Zukunftssicherung. Sie bilden die Grundlage für wirtschaftlichen, sozialen und technologischen Fortschritt. Wir wollen durch Forschung und Innovationen unsere Wirtschafts- und Lebensweise so gestalten, dass wir zugleich unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken, die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten und den sozialen Ausgleich wahren können. Denn nur so werden wir unserer Verantwortung auch mit Blick auf zukünftige Generationen gerecht. Um diese Ziele zu erreichen, haben wir im September 2018 die Hightech-Strategie 2025 verabschiedet. Sie ist das strategische Dach unserer Forschungs- und Innovationspolitik. Mit der Hightech-Strategie 2025 untermauern wir das Ziel, bis 2025 die Investitionen in Forschung und Entwicklung von derzeit ca. 3 Prozent auf jährlich 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

• Wir wollen, dass Deutschland als Land der Innovationen weltweit an der Spitze bleibt. Dazu müssen wir weitere Schritte machen. Denn das Innovationsgeschehen entwickelt sich immer dynamischer und wird digitaler. Dadurch entstehen neue Herausforderungen.
• Wir stellen uns diesen Herausforderungen – und gehen neue Wege: Wir möchten Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft ein offenes Umfeld bieten, um neue Formen der Gewinnung, der Verbreitung und des Austauschs von Wissen zu erproben und neue Partner einzubinden. Die strategische Öffnung von Wissenschaft, Forschung und Innovation ist eine Antwort auf die wachsende Innovationsdynamik.
• Wir haben bereits viel getan, um Deutschland gut auf die Zukunft vorzubereiten: Im letzten Jahr haben wir mit der Hightech-Strategie 2025 zahlreiche forschungs- und innovationspolitische Maßnahmen auf den Weg gebracht und wichtige Weichen gestellt.

Missionen wie die Bekämpfung von Krebs, die Verringerung von Plastikeinträgen in die Umwelt oder eine weitgehend treibhausgasneutrale Industrie entwickeln wir ressortübergreifend und gemeinsam mit Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Unser großes Ziel ist, die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger spürbar zu verbessern. Es ist uns deshalb ein wichtiges Anliegen, die Menschen in unserem Land in die Diskussionen zur Zukunft von Forschung und Innovation einzubeziehen. Denn unsere Forschungs- und Innovationspolitik können wir nur weiter verbessern und stärken, wenn wir alle an einem Strang ziehen und vielfältige Perspektiven berücksichtigen.

Anja Karliczek
Mitglied des Deutschen Bundestages, Bundesministerin für Bildung und Forschung

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