Mehr für Bahnhöfe und Digitale Schiene
Deutschland fährt mit dem Bundeshaushalt 2021 seine lange vernachlässigten Investitionen in die Schieneninfrastruktur deutlich hoch. Dies ergibt die Auswertung des Haushaltsentwurfs für 2021 durch die Allianz pro Schiene. Den Regierungsentwurf hat das Bundeskabinett am 23.09.2020 verabschiedet.
„Mit diesem Bundeshaushalt legt Deutschland bei den Schieneninvestitionen einen kraftvollen Sprung nach vorn hin“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Mittwoch in Berlin.
Schieneninvestitionen nähern sich der Marke von zehn Milliarden Euro
Nach den Berechnungen der Allianz pro Schiene werden die Investitionen in die Schienenwege im kommenden Jahr um zwölf Prozent auf 8,7 Milliarden Euro steigen. Rechne man die Bundesmittel für schienengebundene Infrastrukturvorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz hinzu, ergebe sich sogar eine Steigerung um 15 Prozent auf 9,7 Milliarden Euro, so Flege und weiter: „Mit Investitionen von fast zehn Milliarden Euro in die Schiene leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag für eine leistungsfähigeren, besseren Bahnverkehr in Deutschland“.
ICE im Bahnhof Spandau – Foto © Solarify
Durch Digitalisierung können Züge verlässlicher und pünktlicher werden
Zweitens könnten die Menschen durch den Hochlauf der Investitionen in die digitale Schiene auf verlässlichere und pünktlichere Züge hoffen. Für die digitale Schiene seien laut Regierungsentwurf im nächsten Jahr knapp 700 Millionen vorgesehen, zweieinhalbmal so viel wie 2020, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Allerdings wolle der Bund nur die streckenseitige Ausrüstung mit dem digitalen Zugsicherungssystems ERTMS fördern, nicht aber die dazu gehörige Ausstattung der Fahrzeuge, wie aus einem Haushaltsvermerk hervorgehe. Eine Ausnahme sei im geringen Umfang nur für die Region Stuttgart vorgesehen. „Die Digitalisierung der Schiene lebt vom reibungslosen Zusammenspiel zwischen Infrastruktur und Fahrzeugen“, betont Flege. „Daher muss der Bund beides fördern. Hier muss der Bundestag in den parlamentarischen Beratungen nachbessern.“
Deutschlandtakt braucht mehr Unterstützung
Nachbesserungsbedarf sieht die Allianz pro Schiene auch beim Deutschlandtakt, dem wichtigsten Schienenprojekt des Jahrzehnts. Hierfür stelle die Bundesregierung zwar erstmals einen eigenen Etat für kleinere Maßnahmen zur Engpassbeseitigung bereit. Doch mit elf Millionen Euro stünden die vorgesehenen Mittel in keinem Verhältnis zu den Aufgaben.
Ähnlich sehe es mit den Zukunftsprojekten Elektrifizierung und alternative Antriebe aus. Hier erhöhe der Bund zwar die Investitionen für die Elektrifizierung von Güterbahnstrecken von zehn auf 25 Millionen Euro und für die Förderung alternativer Antriebe wie Wasserstoff- und Batteriezügen von 12,6 Millionen auf 25,7 Millionen Euro. Doch die absoluten Beträge fielen weiterhin viel zu gering aus. „Damit kommt Deutschland beim Abschied vom Diesel und auf dem Weg zu 100 Prozent Elektromobilität auf der Schiene viel zu langsam voran. Da brauchen wir mehr Tempo“, fordert Flege.
->Quelle: Allianz-pro-Schiene.de/sprung-nach-vorn-bei-schieneninvestitionen