Europas 3 Ziele: erster EE-Anbieter, erster digitaler Kontinent, erster in Kreislaufwirtschaft
Am 29.09.2020 gründete die Europäische Kommission in Brüssel die Europäische Rohstoffallianz, einen Zusammenschluss von Unternehmen, in den sich auch Nichtregierungsorganisationen, Verbände und Regierungen einbringen können. Die Rohstoffallianz soll die sichere und nachhaltige Versorgung mit Rohstoffen in der EU sicherstellen. Nachfolgend de Reden der Kommissare und Altmaiers Freude.
Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton hob beim Gründungsakt drei Ziele der EU hervor: „Europa hat sich zum Ziel gesetzt, der erste Anbieter von grüner Energie, der erste digitale Kontinent und auch der erste Kontinent in Bezug auf die Kreislaufwirtschaft zu sein.“ Dazu bedürfe es größerer Mengen sogenannter kritischer Rohstoffe (CRM), wie Lithium für Batterien, Magnete oder Halbleiter. Dabei sei Europa aber „in hohem Maße auf Importe aus einer kleinen Zahl von Drittländern angewiesen. Beispielsweise liefert China 98% der EU-Lieferungen von Seltenen Erden, die Türkei liefert 98% der EU-Lieferungen von Borat und Südafrika deckt 71% des Platinbedarfs der EU.“
Aber auch in Europa gebe es viele dieser Materialien. Seien es „Kobalt, Bauxit, Beryllium, Wismut, Gallium, Germanium, Indium, Niob oder Borat: Europa verfügt über bedeutende potenzielle Vorkommen, die wir im Rahmen unseres Kopernikus-Programms per Satellit beobachten. So verfügen wir beispielsweise über beträchtliche. Wir stellen uns so auf, dass wir bis 2025 bei Lithium für unsere Batterien nahezu autark sein werden.“ Aber die europäischen Ressourcen reichen nicht aus. Partnerschaften mit Drittländern wie Kanada und Australien sollen helfen – sollen interessierte afrikanische Länder besser in europäische Wertschöpfungsketten integrieren und ihre Volkswirtschaften entwickeln. Breton wies auf den Aktionsplan der Kommission zu kritischen Rohstoffen hin, den Maros Šef?ovi? und er Anfang dieses Monats vorgestellt hätten. Denn:
- „Wir müssen unsere eigenen inländischen Kapazitäten für Primärrohstoffe und für Sekundärrohstoffe durch verstärkte Zirkularität erhöhen.
- Wir müssen auch einen diversifizierten und unverzerrten Zugang zu den globalen Märkten für nachhaltig beschaffte Rohstoffe sicherstellen und gleichzeitig eine ethische Beschaffung und sichere Arbeitsbedingungen gewährleisten.
- Darüber hinaus müssen wir auch nach Lücken in der Wertschöpfungskette suchen. Es reicht nicht aus, die Rohstoffe zu haben, wenn wir nicht über die Verarbeitungsanlagen in Europa verfügen.
- Und all dies wollen wir mit den höchsten Standards zum Schutz der Umwelt und der biologischen Vielfalt erreichen.“
Viele dieser Rohstoffe seien wiederverwertbar; die Recyclingwirtschaft werde sehr wichtig – als Kreislaufwirtschaft. Das übergeordnete Ziel der European Raw Materials Alliance sei es, die Resilienz der EU in der Wertschöpfungskette der Seltenen Erden und Permanentmagnete zu stärken, die für viele industrielle Ökosysteme lebenswichtig sind. Diese industriellen Ökosysteme brächten alle Akteure eines Sektors zusammen, von großen Unternehmen bis zu kleinen KMU und Start-ups, von Ausbildungszentren bis zu Forschungsinstituten und von damit verbundenen Dienstleistungen bis zu Zulieferern.
Die European Raw Materials Alliance werde dem erfolgreichen Ansatz der European Battery Alliance folgen und über einen flexiblen Governance-Rahmen verfügen, der auf den Prinzipien der Offenheit, Transparenz, Vielfalt und Inklusivität beruhe. Die Knowledge and Innovation Community (KIC) EIT RawMaterials (Wissens- und Innovationsgemeinschaft der EIT-Rohstoffe) wird die Allianz leiten, genau wie EIT Inno-Energy die Europäische Batterieallianz leitet. Beide KICs wurden von einer EU-Einrichtung gegründet und werden von ihr finanziert: dem EIT (Europäisches Innovations- und Technologieinstitut).
Die Knowledge and Innovation Community (KIC) EIT RawMaterials, gegründet durch das EIT (European Institute of Innovation and Technology) und gefördert durch die Europäische Kommission, ist das weltweit größte und stärkste Rohstoffkonsortium. Deren Vision ist eine Europäische Union, wo Rohstoffe eine strategische Stärke sind. Die Mission ist eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit durch die Vernetzung europäischer Rohstoffpartner aus dem Wissensdreieck Bildung, Forschung und Industrie.
Erfreut teilte Breton mit, dass schon rund 100 Industriepartner, 40 Industrieverbände, die European Federation of Geologists und das französische Wirtschafts- und Finanzministerium der European Raw Materials Alliance ihre Unterstützung zugesagt hätten, für den Kommissar ein Beweis dafür, dass diese Allianz einem echten Bedarf entspricht. Er berichtete über einen Brief von Vertretern der Zivilgesellschaft, in dem sie ihre Besorgnis über die Rohstoffallianz darlegten: „Ich habe ihn aufmerksam gelesen und freue mich darauf, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um auf legitime Bedenken einzugehen, einschließlich der Frage, wie mit lokalen Gemeinschaften, der Durchsetzung, Drittländern oder der Sorgfaltspflicht umgegangen werden soll – zu denen wir in der bevorstehenden Batterieverordnung Regeln vorschlagen.
„Wir müssen zusammenarbeiten und von der Situation wegkommen, in der Europa Rohstoffe importiert und seine Augen vor Problemen im Zusammenhang mit Rohstoffen in Drittländern verschließt. Mehr Eigenverantwortung zu übernehmen und hohe Umwelt- und Sozialstandards anzuwenden, ist Teil der Lösung.“