Altmaier: „Gemeinsam Zukunftstechnologien voranbringen und Arbeitsplätze sichern“
Gegen Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft brachte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am 17.12.2020 im Rahmen eines hochrangigen Online-Events gemeinsam mit Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton das „IPCEI Wasserstoff“ (Important Projects of Common European Interest – Projekt von gemeinsamem europäischem Interesse) auf den Weg.
Nach vielen Monaten der Vorbereitung unterzeichneten 22 EU-Mitgliedstaaten und Norwegen eine Absichtserklärung, mit der sie ihre Bereitschaft zur Unterstützung der Entwicklung einer europäischen Wertschöpfungskette für insbesondere grünen Wasserstoff und zu entsprechenden Investitionen in Milliardenhöhe in diese neue Schlüsseltechnologie erklärten.
Altmaier: „Wasserstoff ist eine strategisch wichtige Zukunftstechnologie auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele der EU und ein zentrales Element für die Reduzierung der CO2-Emissionen im Industrie- und Verkehrssektor. Wir wollen mithilfe gemeinsamer europäischer Projekte und gemeinsamer Investitionen bei Wasserstofftechnologien in Europa die Nummer 1 in der Welt werden und so unsere Wettbewerbsfähigkeit ausbauen und Arbeitsplätze nachhaltig sichern.“
Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission: „Die Entwicklung sauberer Wasserstofftechnologien und der notwendigen Infrastruktur werden uns einen Schritt näher an das Ziel bringen, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. Kein Mitgliedstaat und kein Unternehmen kann dies allein schaffen – es wird erhebliche öffentliche und private Investitionen und grenzüberschreitende Zusammenarbeit erfordern. Ich begrüße, dass 23 europäische Länder gemeinsam an einem ehrgeizigen IPCEI arbeiten wollen. Die Mitgliedstaaten sitzen am Steuer und können sich darauf verlassen, dass die Kommission alles in ihrer Macht Stehende tun wird, um die Projekte zu unterstützen und schnellstmöglich nach ihrer Anmeldung zu bewerten.“
EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton: „Sauberer Wasserstoff spielt eine Schlüsselrolle im Wettlauf um die Dekarbonisierung zahlreicher Wirtschaftszweige. Als Kernstück des Europäischen Green Deals wird erneuerbarer und kohlenstoffarmer Wasserstoff nicht nur zur Umstellung unserer Industrie auf grüne Energie beitragen, sondern auch bedeutende Geschäftsmöglichkeiten für EU-Unternehmen darstellen. Ich begrüße die Initiative von 22 EU-Mitgliedstaaten und Norwegen, ein IPCEI zu starten und damit einen wichtigen Baustein für die Entwicklung der Wasserstoffmärkte und der grenzüberschreitenden Infrastruktur in Europa hinzufügen.“
Gemeinsame europäische Projekte – sogenannte IPCEIs – wurden in Deutschland im Bereich Batteriezellfertigung und Mikroelektronik bereits erfolgreich aufs Gleis gesetzt. Diese europäischen Projekte leisten als gemeinsame Investitionsanstrengung kooperierender europäischer Unternehmen, flankiert auch durch staatliche Förderung einen wichtigen Impuls im europäischen Binnenmarkt und stärken so Wachstum, Beschäftigung, Innovationsfähigkeit und globale Wettbewerbsfähigkeit in ganz Europa.
Bereits in den unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verhandelten Ratsschlussfolgerungen zur Industriepolitik haben die EU-Mitgliedstaaten die Bedeutung der IPCEI festgehalten und gleichzeitig für mehr Transparenz und Offenheit des Prozesses plädiert. Das BMWi hat während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft neben dem Launch des Wasserstoff-IPCEIs die Entwicklung weiterer potenzieller IPCEI-Vorhaben vorangebracht, u.a. im Bereich Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien und zur Entwicklung einer Industrial Cloud. Angesichts der bevorstehenden Überarbeitung des IPCEI-Rechtsrahmens im nächsten Jahr wurden zudem Verbesserungsvorschläge unterbreitet, wie beispielsweise die Notwendigkeit schnellerer Genehmigungsprozesse. Die Beteiligung an einem IPCEI soll für Interessenten aus allen Mitgliedstaaten, insbesondere KMU, möglich sein.
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