Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms
Für das 2013 erstmals aufgelegte Abfallvermeidungsprogramm liegt jetzt eine Fortschreibung vor, wie – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – aus einer 103seitigen Unterrichtung (19/26160) der Bundesregierung hervorgeht. Das gemeinsame Programm von Bund und Ländern steht unter der Überschrift „Wertschätzen statt Wegwerfen“ und bietet eine Bestandsaufnahme der Maßnahmen, die Bund, Länder und Kommunen zur Abfallvermeidung ergriffen haben. Darüber hinaus soll es Bürgern, Unternehmen, Vereinen und anderen Institutionen konkret aufzeigen, wie sie Abfälle vermeiden können. Vorgestellt werden deshalb beispielhafte Projekte und Initiativen in Bereichen wie Verpackungen, Lebensmittel und Bekleidung. (hib/CHB)
Aus dem Beschluss
Plastikmüll – Foto © Gerhard Hofmann für Solarify
Über sieben Milliarden Tonnen Abfall fallen jährlich weltweit an, davon über zwei Milliarden Tonnen Siedlungsabfall, sagt der Global Waste Management Outlook der UNEP. Jedes Kilogramm Abfall war am Anfang ein der Natur entnommener Rohstoff, der unter Einsatz von Energie, Wasser, Luft und menschlicher Arbeit zu einem Produkt wurde. Enorme Mengen an Rohstoffen und Energieträgern werden uns nach Aufbereitung und Produktion als Konsumgüter zur Verfügung gestellt, um – häufig nach nur kurzem Gebrauch – schließlich als Abfall zu enden. Die wachsende Weltbevölkerung und das anhaltende Wirtschaftswachstum führen zu steigendem Warenkonsum, der mit Rohstoffverbrauch und Energiebedarf einhergeht. Zudem sind Ressourcenverbrauch und Klimawandel eng miteinander verbunden. Der Druck auf die Ökosysteme nimmt so weiter zu.
Es kommt darauf an, Wohlstand mit weniger Verbrauch von Ressourcen und weniger Abfällen zu erreichen. Die Ressourcen unserer Erde sind begrenzt; und dies engt zunehmend die Entwicklungsmöglichkeiten einer wachsenden Weltbevölkerung ein. Abfallvermeidungs-Maßnahmen sollen die Abfallmenge verringern, die schädlichen Auswirkungen von erzeugten Abfällen auf Umwelt und Gesundheit reduzieren und den Gehalt an gefährlichen Stoffen in Materialien und Produkten verringern. Dies gelingt zum Beispiel dann, wenn ein Produkt einerseits möglichst effizient hergestellt und andererseits möglichst lange und häufig verwendet wird, bevor es zu Abfall wird. Die vorliegende Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms „Wertschätzen statt Wegwerfen“ ist ein gemeinsames Programm des Bundes und der Länder und soll für alle Ebenen Handlungsansätze aufzeigen, Abfallvermeidung zu leben und zu gestalten. Abfallvermeidung ist mehr als nur ein Programm oder ein Bündel staatlicher Maßnahmen. Abfallvermeidung ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess. Die Fortschreibung ergänzt das erste Abfallvermeidungsprogramm (AVP) aus dem Jahr 2013. Während sich das erste AVP auf mögliche Maßnahmen der öffentlichen Hand konzentrierte, geht es nun darum, auch Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Vereinen und anderen Institutionen konkret aufzuzeigen, wie sie Abfälle vermeiden können.
Daher wird das Abfallvermeidungsprogramm durch einen Dialogprozess mit Beteiligten, der Europäi-schen Woche der Abfallvermeidung sowie eine Website (bmu.de/abfallvermeidung) begleitet, um Anregungen und Best-Practice-Beispiele allen Interessierten aktuell zur Verfügung zu stellen. Hinter erfolgreichen Abfallvermeidungsstrategien stehen Ansätze und Maßnahmen auf verschiedenen Stufen im Lebenszyklus von Produkten, wie beispielsweise effizientere Produktionsprozesse, die Förde-rung langlebig gestalteter Produkte, die Etablierung neuer Produktnutzungs- und Dienstleistungskon-zepte und die Verlängerung der Nutzungsphasen – kurz: Innovationen! Dies setzt Kommunikation und Entscheidungsverfahren zwischen allen Beteiligten voraus und kann nicht allein den Marktkräften über-lassen bleiben, denn der Markt selbst ist zunächst frei von ethischen, langfristigen und ökologischen Steu-erungsmechanismen. Er ist ein hocheffizientes Mittel zur Verteilung von Waren – er bedarf jedoch eines Rahmens, wie ihn die Regeln unserer Marktwirtschaft darstellen
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