Europäisches Parlament billigt „Horizont Europa“

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95,5 Mrd. Euro für bahnbrechendes Forschungsprogramm

Einer Medienmitteilung aus dem Europäischen Parlament vom 27.04.2021 zufolge sind 2021 bis 27 insgesamt  95,5 Mrd. Euro für die Forschungsförderung vorgesehen, davon 5,4 Mrd. aus dem EU-Aufbauplan „NextGenerationEU“. Das Europäische Parlament hat der Vereinbarung mit dem Rat über das Programm nun seine endgültige Zustimmung gegeben: Das Forschungsprogramm „Horizont Europa“ soll die EU-Mitgliedstaaten für künftige Pandemien wappnen; weiter stehen Gesundheit, digitaler Wandel und innovative KMU im Mittelpunkt. Gefördert werden auch klimafreundliche Innovationen im Industriebereich.

EU-Fahne an EU-Vertretung in Berlin – Foto © Gerhard Hofmann für Solarify

Die Abgeordneten stimmten am 27.04.2021 mit 677 zu 5 Stimmen bei 17 Enthaltungen für die entsprechende Verordnung. Mit 661 zu 5 Stimmen bei 33 Enthaltungen nahmen sie auch das spezifische Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“ an. Die Kommission setzt das Programm bereits seit dem 01.01.2021 vorläufig um.

Im Rahmen von „Horizont Europa“ stehen mehr EU-Gelder als je zuvor für die Forschung bereit. Unterstützung gibt es auch für den Ausbau der Forschungsinfrastruktur in Europa. Zudem fließt über den Europäischen Forschungsrat 1 Mrd. EUR in die Grundlagenforschung. Das hatte das Parlament durchgesetzt.

„Das Programm ‚Horizont Europa‘ wird die EU auf die Zukunft vorbereiten, indem es die Gesundheitssysteme der Union unterstützt, der europäischen Industrie bei der Dekarbonisierung hilft sowie EU-Unternehmen bei der Innovation. Auch die Forscher in Europa sollen unterstützt werden. Mit ehrgeizigen Investitionen in Forschung und Innovation werden wir die Herausforderungen der Zukunft meistern“, so Dan Nica, (S&D, Rumänien), Berichterstatter für die Verordnung über das Programm „Horizont Europa“.

„Mit diesem ehrgeizigen und ausgewogenen Budget werden Grundlagenforschung und thematische Forschungsvorhaben intensiv gefördert. Zum ersten Mal schließt dies eine besondere Unterstützung für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa ein. ‚Horizont Europa‘ wird zur wirtschaftlichen Erholung Europas entscheidend beitragen“, so Christian Ehler (EVP, Deutschland), Berichterstatter für das spezifische Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“: „Mit diesem Programm hat sich die EU auch rechtlich verpflichtet, auf dem gesamten Kontinent für die akademische Freiheit einzutreten“.

Hintergrund

„Horizont Europa“ ist mit insgesamt 95,5 Mrd. EUR ausgestattet. Hinzu kommen 4 Mrd. EUR an zusätzlichen Investitionen aus dem EU-Langzeithaushalt, dem sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR).

Das Programm „Horizont Europa“ besteht aus drei Säulen:

  1. „Wissenschaftsexzellenz“: Über den Europäischen Forschungsrat werden bahnbrechende Forschungsvorhaben gefördert, die Forscher gestalten und leiten. Finanziert werden auch Stipendien und Austauschprogramme für Forscher – und zwar im Rahmen der Marie-Sklodowska-Curie-Maßnahmen. Geld fließt außerdem in die Forschungsinfrastruktur.
  2. „Globale Herausforderungen und industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas“: Im Rahmen dieser Säule gibt es Direktförderungen für Forschungsvorhaben zu Gesellschaft, Technik und Industrie. Darüber hinaus werden die Schwerpunkte EU-weiter Forschungsaufträge festgelegt. Die Säule umfasst auch öffentlich-öffentliche und öffentlich-private Europäische Partnerschaften sowie Vorhaben der Gemeinsamen Forschungsstelle. Sie steht politischen Entscheidungsträgern auf der Ebene der EU und der Mitgliedstaaten mit unabhängigen wissenschaftlichen Erkenntnissen und technischer Unterstützung beiseite.
  3. „Innovatives Europa“: Ziel ist, Europa bei Innovationen mit Marktpotenzial durch den Europäischen Innovationsrat zum Vorreiter zu machen. Durch die Stärkung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) soll außerdem die Wechselbeziehung zwischen Wirtschaft, Forschung, Hochschulbildung und Unternehmertum gefördert werden.

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