Darum kommt der Kohleausstieg früher
Spätestens bis 2038 wollte Deutschland laut dem Kohleausstiegsgesetz aus der Kohleverstromung aussteigen. Das neue FÖS-Papier im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, dass ein früherer Ausstieg durch das neue EU-Klimaziel sowie die Novellierung des deutschen Klimaschutzgesetzes nun realistisch ist. Höhere CO2-Preise im Europäischen Emissionshandel könnten dazu führen, dass bereits 2030 kein oder nur noch sehr wenig Kohlestrom in Deutschland produziert werde. Und: Begleitend zum früheren Ausstieg müssten die Strukturhilfen für die Kohleregionen angepasst werden, heißt es in dem Papier, das am 09.12.2021 veröffentlicht wurde.
Darum kommt der Kohleausstieg früher – Titel © FES
Hintergrund
Nach einem langwierigen Prozess wurde im vergangenen Jahr der deutsche Kohleausstieg spätestens bis zum Jahr 2038 und ein klarer Abbaupfad der Kraftwerkskapazitäten im Kohleausstiegsgesetz festgeschrieben. Um die betroffenen Regionen zu unterstützen, wurden daran gekoppelte Strukturhilfen im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes verabschiedet.
Die Ambitionssteigerung des EU-Klimaziels sowie die Novellierung des deutschen Klimaschutzgesetzes erfordern jedoch einen deutlich früheren Kohleausstieg in Deutschland:
- Auf europäischer Ebene wurde festgelegt, dass die Treibhausgase bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zum Niveau von 1990 gesenkt werden müssen. Im bisherigen Ziel war lediglich eine Reduzierung von 40 Prozent vorgesehen (Europäische Kommission 2021a). Um die Pariser Klimaschutzziele einhalten zu können, müssten die Ziele jedoch noch deutlich ambitionierter sein. Mit dem neuen Reduktionsziel wird bereits mehr als eine Verdopplung des durchschnittlichen Reduktionstempos seit 2005 notwendig (Öko-Institut e. V. 2020: 3).
- Auf deutscher Ebene wurden die Klimaziele als Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ebenfalls verschärft (Bundesverfassungsgericht 2021).
Die Anpassung wäre auch zur Umsetzung der EU-Klimaziele nötig geworden. Deutschland hat sich nun das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2045 Klimaneutralität zu erreichen und bis 2030 die Treibhausgasemissionen um 65 Prozent (im Vergleich zu 1990) zu reduzieren. Die Reduktion von Emissionen in der Energiewirtschaft spielt dabei eine entscheidende Rolle (Bundesregierung 2021: 1f.).
Dieser Beitrag diskutiert, welche Auswirkungen die ambitionierteren Klimaziele auf den Kohleausstieg in Deutschland haben werden – mehr
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