Genehmigung für Tesla-Gigafactory in Brandenburg übergeben
Das Verfahren hat mehr als zwei Jahre gedauert – während dessen ließ Multimilliardär Elon Musk die riesige Fabrik auf einem 300 Hektar großen Grundstück in Grünheide auf eigenes Risiko planen und bauen, da er nur über vorläufige Genehmigungen verfügte. Nun ist die Genehmigung da und Ende des Monats soll die Produktion anrollen. Allerdings muss Tesla vorher noch rund 400 Auflagen erfüllen, um die Betriebserlaubnis zu erhalten, schrieb Sandra Enkhardt am 04.03.2022 auf pv magazine.
Musks erste Gigafactory in Europa erhielt unter Auflagen die Genehmigung – die Produktion soll noch im März beginnen – Tesla-Grünheide _4_DJI_0336- Foto © Michael Wolf, Penig, CC BY-SA 3.0, commons.wikimedia.org
Die Landesregierung von Brandenburg hat Tesla die Genehmigung für die Gigafactory in Grünheide am 04.03.2022 übergeben. „Es war eine Mammutaufgabe“, erklärte der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im Anschluss an die Übergabe der Papiere. Der Bescheid umfasse etwa 600 Seiten und enthalte auch Auflagen. Diese müsse Tesla erst erfüllen, ehe die Produktion der Elektrofahrzeuge starten könne, so Woidke weiter. Details nannte er nicht.
Das übernahm der brandenburgische Umweltminister Axel Vogel. Er erklärte, dass es rund 400 Auflagen gebe, die erfüllt werden müssen. Darunter befinden sich wasserschutzrechtliche Auflagen, die während des Genehmigungsprozesses immer wieder eine zentrale Rolle spielten und regional große Widerstände hervorriefen. Von daher sei die Genehmigung nun auch erstmal „nur ein Zwischenschritt“, so Vogel. Für die finale Betriebsgenehmigung für die Fabrik müsse Tesla verschiedene Nachweise erbringen und eben die Auflagen, die auch Installation von Messgeräten vorsehen oder ein Sicherheitskonzept enthielten, erfüllen. Dafür werde dann eine entsprechende Abnahme durch die Behörden erfolgen. Tesla habe sich zum Ziel gesetzt, die Auflagen in zwei Wochen zu erfüllen, denn es will noch vor Ende März die Produktion starten.
Woidke bezeichnete die Ansiedlung von Tesla im eigenen Bundesland als „großen Schritt in die Zukunft für Brandenburg“. Alle Auswirkungen davon würden wahrscheinlich erst in Jahren sichtbar. Entscheidend für den Erfolg habe dabei die bei ihm angesiedelte „Taskforce Tesla“ beigetragen. Unzählige Ministerien und Behörden waren in den Genehmigungsprozess eingebunden. Auch diesen dankte Woidke für die Unterstützung in den zurückliegenden Monaten. Es sei ein „guter Tag für Brandenburg und ganz Deutschland“.
Jörg Steinbach, Wirtschaftsminister in Brandenburg, wiederum verwies darauf, dass die Genehmigung genau zwei Jahre, zwei Wochen und zwei Tage nach dem Einreichen des ersten Bauantrags durch Tesla erfolgt sei. Er betonte weiter, dass Tesla dafür gesorgt habe, dass internationale Unternehmen nun wüssten, wo sich Brandenburg auf der Landkarte befinde. Es siedele sich auch eine Lieferkette für die Vorprodukte mittlerweile im Bundesland an. „Urplötzlich kennt man uns“, sagte Steinbach. „Wir sollten uns freuen und auch die noch nicht so gut erschlossenen Regionen davon profitieren lassen.“ Die Genehmigung für Tesla sollte daher als Blaupause für weitere Ansiedlungen im Land genutzt werden.
Woidke und Vogel stellten jedoch auch den hohen bürokratischen Aufwand heraus, der mit dem Genehmigungsprozess verbunden gewesen sei. Hier könne Deutschland mit Blick auf Digitalisierung noch viel vereinfachen und beschleunigen. Dafür will Brandenburg auf Bundesebene werben.
Mitte November 2019 hatte Tesla-Chef Elon Musk verkündet, er wolle nahe Berlin die erste Gigafactory in Europa bauen. Die ursprünglichen Pläne sahen vor, 500.000 Elektroautos in Grünheide zu fertigen. Dies erweitere Tesla im Laufe der Zeit noch um eine Batteriefabrik. Im Frühjahr 2020 begann der kalifornische Autokonzern mit dem Bau der Gigafactory auf Basis von insgesamt 19 Zulassungen zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn, die das Landesamt für Umwelt in Brandenburg erteilt hatte. Wegen der Corona-Pandemie gestaltete sich die Anhörung der Einsprüche zum Genehmigungsprozess zusätzlich schwierig und langwierig. Zudem bremsten auch wieder kurzfristige gerichtlich verhängte Baustopps den Zeitplan immer wieder. Eigentlich sollte die Fabrik bereits im Juli 2021 mit der Produktion beginnen.
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