Habeck legt Industriestrategie vor
Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, hat am 24.10.2023 die neue Industriestrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vorgestellt – „Industriepolitik in der Zeitenwende: Industriestandort sichern, Wohlstand erneuern, Wirtschaftssicherheit stärken“.
Industriepolitik in der Zeitenwende – Titel © BMWK
Habeck: „Wir wollen Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt erhalten. Vom Weltkonzern über die mittelständischen Hidden Champions bis zum Kleinbetrieb. Von der energieintensiven Grundstoffindustrie über den Maschinen- und Fahrzeugbau bis zur Raumfahrt. Wenn wir auch in Zukunft ein wirtschaftlich erfolgreiches Land sein wollen, müssen wir auf unserer größten Stärke aufbauen: Auf unserer Industrie und damit auf unserer Fähigkeit, erstklassige Produkte zu entwickeln und herzustellen.
Die Bedeutung der Industrie geht aber weit über das ökonomische hinaus. Sie trägt entscheidend zum sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei und auch zu ihrer demokratischen Stabilität. Die Industrie ist Teil der sozialen und kulturellen Identität unseres Landes; sie ist tief in Lebensformen und Arbeitsbiographien eingeschrieben. Die Sicherung des Industriestandorts ist damit auch ein unerlässlicher Beitrag zum Zusammenhalt in unserem Land.
Der Erhalt unseres Industriestandorts macht uns auch sicherer. Wenn wir Lieferketten diversifizieren und gleichzeitig Wertschöpfung in Deutschland und Europa erhalten und neu aufbauen, macht uns das unabhängiger von Autokratien in einer immer unsichereren Welt. Verantwortliches Handeln bedeutet daher, unsere Wirtschaftssicherheit zu stärken und damit auf der sicheren Seite zu sein.
Die Sicherung des Industriestandorts verlangt einen klaren Kurs: eine strategische Industriepolitik. Diese beschreibt die Strategie.“
Ausgehend von den zentralen Herausforderungen, vor denen die deutsche Industrie stehe – die geopolitische Zeitenwende, vernachlässigte Standortfaktoren und die Transformation hin zur Klimaneutralität – begründe die Strategie die Industriepolitik der Bundesregierung, breche sie auf verschiedene Handlungsfelder herunter und identifiziere weitere Handlungsbedarfe, so Habeck.
Insbesondere spreche sich die Strategie erneut für einen Brückenstrompreise für energieintensive Unternehmen aus und betone die Wichtigkeit eines Deutschlandpaktes mit den Ländern zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, erklärte der Wirtschaftsminister.
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