Hans-Josef Fell fürchtet den Rückfall
Steht alles bereit für einen Wiedereinstieg in die Kernkraft in Deutschland? Aus Sicht von Hans-Josef Fell, dem grünen EEG-Mitautor und Präsidenten der Energy Watch Group, deutet darauf vieles hin. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien werde gedrosselt, die Atomforschung für neue AKW vorangetrieben und der EURATOM-Vertrag bleibe bestehen.
[note Die Veröffentlichung dieser Recherche-Ergebnisse bedeutet nicht, dass sich Solarify sämtliche Schlussfolgerungen zu eigen macht.]
Der Atomausstieg ist besiegelt. Alle wollen ihn und er ist sogar per Gesetz mit großer Mehrheit im Bundestag beschlossen. Das Thema ist durch. Eine erneute Laufzeitverlängerung der AKWs oder gar Neubau von Atomkraftwerken wird es in Deutschland nicht mehr geben. So die allseits geäußerte Meinung in der öffentlichen Debatte.
AKW Neckarwestheim – Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für Solarify
Doch wer genauer hinschaut, wird merkwürdige Entdeckungen machen, die sich nicht mit einer klaren Atomausstiegspolitik vereinbaren lassen – und wie schnell ein Atomausstiegsgesetz abgeschafft wird, haben wir 2010 ja schon mal in Deutschland erlebt. Zunächst sei daran erinnert, dass sehr viele Abgeordnete von Union und FDP dem Merkel’schen Atomausstieg 2011 nur mit geballter Faust in der Tasche zugestimmt haben. Daher wäre es nicht verwunderlich, wenn einige zusammen mit der Atomlobby hinter den Kulissen nach Wegen suchen, dies wieder rückgängig zu machen.
Vor allem drei Strategien sind erforderlich, um eine Chance auf eine erneute Atomrenaissance zu erhalten.
- Es dürfen nicht Fakten geschaffen werden, wonach erneuerbare Energien die Menge des Atomstromes ersetzen und schon gar nicht 100 Prozent der Stromversorgung liefern.
- Es muss an neuen Generationen von Atomreaktoren gearbeitet werden, um im richtigen Moment behaupten zu können, nun gebe es neue, inhärent sichere Atomkraftwerke, die keine Gefahr mehr darstellten.
- Das Fundament der gesetzlichen und ökonomischen Unterstützung zum Ausbau einer mächtigen europäischen Atomwirtschaft – EURATOM, die Europäische Atomgemeinschaft – muss erhalten bleiben.
Kaum jemandem fällt es auf, aber alle drei Strategien werden in Deutschland mit klarer Unterstützung der beiden letzten Bundesregierungen unter CDU/CSU/FDP und CDU/CSU/SPD seit 2010 in aller Konsequenz umgesetzt. Der Ausbau des Ökostroms wurde bereits erfolgreich gedrosselt.