Vorbereitung auf Bundestagswahlkampf
Die SPD will den nachhaltigen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft ins Zentrum ihres Bundestagswahlkampfs stellen: Den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, sei „eine gigantische Aufgabe“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einer digitalen Vorstandsklausur seiner Partei am 07.09.2021, so u.a. die Berliner taz: „Die Scholz-SPD setzt, neben sozialem Ausgleich, auf eine Renaissance des bundesrepublikanischen Korporatismus – grün eingefärbt.“ Der Kanzlerkandidat nennt die Pläne notwendig und finanzierbar.
SPD-Parteitag Berlin, 08.12.2017, mit Scholz im Zentrum – Foto © Gerhard Hofmann für Solarify
„Vor uns türmt sich eine Jahrhundertaufgabe“, heißt es in einem Papier mit „Leitgedanken zum Regierungsprogramm“ von Scholz und den Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. „Wenn wir 2050 CO2-neutral wirtschaften wollen, dann setzt das die größte technologische Revolution, die größte Periode der Innovation in unserem Land voraus, die man sich seit Langem hat vorstellen können“, so Scholz. Mit Blick auf die internationale Konkurrenz fügte er hinzu: „Wir haben in der Welt nur eine Chance.“
Angesichts des Ziels einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 will die SPD dieses Jahrzehnt zu einem der Erneuerbaren Energien machen. Die Perspektive: Öffentliche Gebäude, Schulen und Supermärkte würden solarbetrieben, Gemeinden und Kommunen versorgten ihre Bürgerinnen und Bürger mit grünem Strom, klimafreundliches Unternehmertum werde finanziell belohnt. Hier steckten „riesige Potenziale für gute Arbeitsplätze“ und für die Rolle Deutschlands als Exporteur umweltfreundlicher Technologien.
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