CDU als „Klimaschutzpartei“

Klausur in Weimar: Pro CO2-Kreislaufwirtschaft

Die versemmelte Klausurtagung“ spottete die Süddeutsche Zeitung. Vor allem, weil CDU-Chef Merz sich versprochen hatte: „Wir sprechen uns ausdrücklich nicht gegen den Bau neuer Kernkraftwerke aus“, hatte er – so die taz – im Rahmen einer Pressekonferenz zum Ende der Parteiklausur in Weimar gesagt. Niemand aus der Parteihierarchie bemerkte den Versprecher. Erst die Nachfrage eines Journalisten deckte ihn auf: Natürlich müsse es heißen, dass sich „die CDU nicht für den Bau neuer Kernkraftwerke ausspreche“ (taz). Dabei will sich die CDU künftig als Klimaschutzpartei verstehen und verstanden werden. So jedenfalls die in Weimar verabschiedeten Erklärung des Bundesvorstands (DLF).

AKW Hamm-Uentrop – Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft, für Solarify

Darin wird unterstrichen, die Klimaschutzziele sollten vor allem durch „technische Innovationen“ erreicht werden. Dazu nötig: „Technologieoffenheit“. So soll unter anderem die Fusionsforschung verstärkt werden. Verbrennungsmotoren sollen weiterlaufen dürfen. Ebenso die verbliebenen Atomkraftwerke – jedenfalls bis 2024. Der Bundesvorstand hatte in Weimar seine Klausurtagung abgehalten.

„Unser Ziel ist es, dass wir Klima- und Wirtschaftspolitik zusammen denken“ – drückte es Generalsekretär Mario Czaja aus. Die CDU bekennt sich zum 1,5-Grad-Ziel und dazu, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird. Um sich als Klimaschutzpartei neu zu positionieren, reiche es aber nicht, nur Kohlendioxid zu vermeiden, so Merz laut tagesschau.de: „Wir haben uns deswegen auch sehr ausführlich mit Technologien beschäftigt, wie man CO2 speichern oder zurückgewinnen kann und wie man möglicherweise sogar mit CO2 neue Produkte erzeugen kann. Wir sprechen uns hier ausdrücklich für eine CO2-Kreislaufwirtschaft aus.“

->Quellen (Auswahl):