Haushaltsentwurf: Etat des Bundesforschungsministeriums
Noch nie hat eine Bundesregierung so viel in Bildung und Forschung investiert. Im Haushaltsentwurf für 2014 steigt der Etat auf 14 Milliarden Euro. Das sind 228 Millionen Euro mehr als 2013.“Wir haben das Drei-Prozent-Ziel erreicht und sind damit in der Spitzenliga der Länder bei den Ausgaben für Bildung und Forschung“, sagte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, vor dem Deutschen Bundestag.
Zwei Drittel der Ausgaben kämen dabei aus der Wirtschaft. Diese Investitionen seien jedoch nur möglich, weil der Bund sie mit einer geeigneten Förderpolitik unterstütze. Ganz wesentlich habe die Hightech-Strategie zu diesem Erfolg beigetragen, deren Neukonzeption in Kürze vom Kabinett verabschiedet werden soll. Hier seien völlig neue Formate entwickelt worden für die Zusammenarbeit von Wirtschaft, Forschung, Bund und Ländern. Für Forschungsprojekte unter dem Dach der Hightech-Strategie sind rund 2,1 Milliarden Euro vorgesehen, eine Steigerung von rund 17 Prozent gegenüber 2009.
Verlässliche Forschungsförderung
Am Pakt für Forschung und Innovation hält die Bundesregierung fest. Ebenso an der Zusage, die Mittel für große außeruniversitäre Forschungseinrichtungen um jährlich fünf Prozent zu steigern. Durch diese Planungssicherheit sei die Forschung auch für ausländische Wissenschaftler viel attraktiver geworden, sagte Wanka.
Für die Exzellenzinitiative stehen rund 730 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind gut sieben Prozent mehr als 2013. Das stärkt die Forschung an den Hochschulen. Für die künftige Unterstützung von Spitzenleistungen an den Universitäten muss jedoch eine dauerhafte Lösung gefunden werden. Die Ministerin verhandelt deshalb mit den Ländern über ein Konzept, wie sich der Bund an der Grundfinanzierung der Hochschulen beteiligen kann.
Mehr Geld für Studierende
Besonders hohe Mittel sind für Hochschulen vorgesehen. Der Hochschulpakt hilft, zusätzliche Studienplätze zu finanzieren. Für ihn stehen 2014 rund 1,8 Milliarden Euro bereit. Die Bundesregierung plant, die Länder um sechs Milliarden Euro für Kitas, Schulen und Hochschulen zu entlasten. Es gelte, mit den Ländern zu sprechen und dafür zu sorgen, dass das Geld bei den Betroffenen ankommt.
In den Qualitätspakt, der die Lehre zu verbessern hilft, fließen 200 Millionen Euro. Um die Finanzierbarkeit des Studiums zu verbessern, sind auch höhere Mittel für das BAföG, die Begabtenförderung und das Deutschlandstipendium vorgesehen – insgesamt 1,9 Milliarden Euro. Das Bafög soll in dieser Legislaturperiode novelliert werden.
Dem Fachkräftemangel vorbeugen Mit acht Prozent mehr Geld, insgesamt 182 Millionen Euro, wird das Lernen im Lebenslauf gestärkt. Dazu zählt die frühkindliche Bildung ebenso wie die Berufsbildung oder die Weiterbildung.
Insbesondere gelte es, in dieser Legislaturperiode die berufliche Bildung zu stärken, um dem drohenden Fachkräftemangel vorzubeugen, so Wanka. Dazu müssten junge Menschen schon früh angesprochen werden, möglichst in der achten und neunten Klasse. „Wenn es nach mir geht, dann kann das Geld, das wir haben, nicht besser als in unserem Einzelplan 30 investiert werden“, erklärte Wanka abschließend.
-.>Quelle: bundesregierung.de