BMWi startet Diskussionsprozess „Strom 2030“

BMWi-Impulspapier Strom 2030 – gute Ansätze endlich umsetzen

Mit dem am 16.09.2016 vorgelegten Impulspapier zum Umbau des Strommarktes und der weiteren Energiemärkte will das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Weichen für den Strommarkt neu stellen. „Nicht neu“, so die kritische Stellungnahme des Bundesverbandes Erneuerbare Energie.

„Aus Sicht des BEE sind darin einige sinnvolle Impulse benannt. Das Impulspapier ist daher in weiten Teilen zu begrüßen“, sagt Harald Uphoff, stellvertretender BEE-Geschäftsführer. Allerdings seien sie nicht neu, so seine Kritik. Bereits mit dem Weißbuch Strommarkt hat das BMWi zahlreiche gute Vorschläge auf den Tisch gelegt, die anschließend nicht umgesetzt worden seien.

Strommarkt 2030 - Impulspapier - Titel - Foto © BMWi 2016

Cover der Publikation Impulspapier Strommarkt 2030 – Foto © BMWi 2016

„Das Strommarktgesetz ist weit hinter den Erwartungen zurück geblieben, die das Weißbuch geweckt hatte“, so Uphoff. An komplexe Themen wie die tatsächliche Flexibilisierung der Strommärkte, die stärkere Verzahnung der Sektoren Strom, Wärme und Mobilität sowie die Reduktion der starren fossilen Restlast habe sich das im Frühsommer verabschiedete Strommarktgesetz nicht mehr herangetraut, obwohl das Weißbuch bereits wegweisende Vorschläge enthalten habe. Darüber hinaus sei noch immer keine Novelle der Stromnetzentgelteverordnung in Sicht, die zur Flexibilisierung beitragen könnte.

Erneuerbare Energien und Energieeffizienz nicht gegeneinander ausspielen

Nicht verständlich sei für den BEE, so Uphoff, der Ansatz des BMWI, der Energieeffizienz Vorrang vor dem Ausbau der Erneuerbaren Energien einzuräumen. Nur ein ambitionierter Ausbau der Erneuerbaren bei gleichzeitig bestmöglicher Energieeffizienz helfe Deutschland wirklich, das Klima zu schützen und die Pariser Vorschläge umzusetzen. „Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind zwei wichtige Säulen der Energiewende. Sie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, warnt der BEE.

Wind und Biomasse bei Herzberg, Niederlausitz - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyBioenergie soll dem Impulspapier zufolge im Stromsektor absehbar keine Rolle mehr spielen. „Im Gegensatz zum BMWi sieht der BEE in der Bionergie als flexible und speicherbare, erneuerbare Energiequelle dauerhaft einen wichtigen Beitrag zur sicheren Energieversorgung“, bekräftigt Uphoff. Gerade der saisonale Ausgleich könne von der Bioenergie zukünftig effizient dargestellt werden.

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